Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung

Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen

(1) Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1988 in Kraft.(2)(3) (weggefallen)(4) (weggefallen)

Inkrafttreten

Allgemeines

Erster Abschnitt

Anwendungsbereich und allgemeine Begriffsbestimmungen

Grundregeln

Allgemeine Anforderungen an den Bau der Betriebsanlagen und Fahrzeuge

Allgemeine Anforderungen an den Betrieb

Technische Aufsicht

Ausnahmen

Betriebsleitung

Zweiter Abschnitt

Unternehmer

Betriebsleiter

Bestätigung als Betriebsleiter

Betriebsbedienstete

Dritter Abschnitt

Allgemeine Anforderungen an Betriebsbedienstete

Besondere Anforderungen an Fahrbedienstete

Ausbildung und Prüfung der Fahrbediensteten

Verhalten während des Dienstes

Verhalten bei Krankheit

Betriebsanlagen

Vierter Abschnitt

Streckenführung

Bahnkörper

Oberbau

Umgrenzung des lichten Raumes

Sicherheitsräume

Bahnübergänge

Signalanlagen

Zugsicherungsanlagen

Nachrichtentechnische Anlagen

Energieversorgungsanlagen

Fahrleitungsanlagen

Rückleitungen

Beleuchtungsanlagen

Rohrleitungen

Brücken

Tunnel

Haltestellen

Aufzüge, Fahrtreppen und Fahrsteige

Fahrzeuge

Fünfter Abschnitt

Fahrzeuggestaltung

Fahrzeugmaße

Fahrwerke

Bremsen

Antrieb

Fahrsteuerung

Stromabnehmer und Schleifer

Signaleinrichtungen

Bahnräumer und Schienenräumer

Kupplungseinrichtungen

Türen für den Fahrgastwechsel

Fahrzeugführerplatz

Innenbeleuchtung, Heizung und Lüftung

Informationseinrichtungen

Beschriftungen und Sinnbilder

Ausrüstung für Notfälle

Betrieb

Sechster Abschnitt

Fahrordnung

Zulässige Geschwindigkeiten

Signale

Einsatz von Betriebsbediensteten

Besetzen der Züge mit Fahrbediensteten

Fahrbetrieb

Teilnahme am Straßenverkehr

Verhalten bei Mängeln an Zügen

Instandhaltung der Betriebsanlagen und Fahrzeuge

Benutzen und Betreten der Betriebsanlagen und Fahrzeuge

Betriebsgefährdende oder betriebsstörende Handlungen

Verfahrensvorschriften

Siebenter Abschnitt

Prüfung der Bauunterlagen für Betriebsanlagen

Aufsicht über den Bau von Betriebsanlagen und Fahrzeugen

Inbetriebnahmegenehmigung für Betriebsanlagen und Fahrzeuge

Ordnungswidrigkeiten,
Schluß- und Übergangsvorschriften

Achter Abschnitt

Ordnungswidrigkeiten

Übergangsvorschrift

(zu § 20 Absatz 5 Nummer 1)

(zu § 36)

(zu § 47 Abs. 2 Nr. 2)

(zu den §§ 20, 21, 40, 51)

Bundesrecht Deutschland

§ 65 BOStrab

Inkrafttreten