Bundespolizei-Heilfürsorgeverordnung

Verordnung über die Gewährung von Heilfürsorge für Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte in der Bundespolizei

<p>Auf Grund des § 70 Absatz 2 Satz 3 des Bundesbesoldungsgesetzes, der durch Artikel 1 Nummer 31 des Gesetzes vom 11. Juni 2013 (BGBl. I S. 1514) eingefügt worden ist, verordnet das Bundesministerium des Innern im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen:</p>

Allgemeine Vorschriften

Kapitel 1

Zweck, Eigenverantwortung, Mitwirkungspflicht

Sachleistungsprinzip

Heilfürsorgekarte

Leistungen

Kapitel 2

Ärztliche Behandlung von Heilfürsorgeberechtigten, die eine allgemeine Heilfürsorgekarte besitzen

Ärztliche Behandlung von Heilfürsorgeberechtigten, die keine allgemeine Heilfürsorgekarte besitzen

Notfallbehandlung von Heilfürsorgeberechtigten, die keine allgemeine Heilfürsorgekarte besitzen

Zahnärztliche Behandlung

Arznei- und Verbandmittel

Heilmittel

Hilfsmittel

Krankenhausbehandlung

Organtransplantationen

Leistungen zur Rehabilitation

Fahrkosten

Leistungen bei Pflegebedürftigkeit

Behandlung während eines dienstlichen Aufenthaltes im Ausland

Behandlung während eines privaten Aufenthaltes in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union, in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder in der Schweiz

Behandlung während eines privaten Aufenthaltes außerhalb der Mitgliedstaaten der Europäischen Union, der anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum und der Schweiz

Eingangsformel BPolHfV