Verordnung über Verfahren vor dem Bundessortenamt

<p>Beim Bundessortenamt können in folgenden Antragsverfahren elektronische Dokumente eingereicht werden: <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>Sortenschutz,</div></dd> <dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>Sortenzulassung.</div></dd> </dl></p>

Zulassung der elektronischen Form

Verfahren

Abschnitt 1

Antrag

Art und Weise der Einreichung der Anträge in elektronischer Form

Registerprüfung

Wertprüfung

Prüfung der physiologischen Merkmale bei Rebe

Vermehrungsmaterial, Saatgut

Durchführung der Prüfungen

Prüfungsberichte

Nachprüfung des Fortbestehens der Sorte,
Überwachung der Sortenerhaltung

Anbau- und Marktbedeutung

Bekanntmachungen

Anerkennung von Saatgut
nicht zugelassener Sorten

Abschnitt 2

(weggefallen)

Abschnitt 3

Schlussvorschriften

Abschnitt 4

Verkehr mit anderen Stellen

Übergangsregelung

(zu § 1b Absatz 1)

Bundesrecht Deutschland

§ 1a BSAVfV

Zulassung der elektronischen Form