Bundesschienenwegeausbaugesetz

Gesetz über den Ausbau der Schienenwege des Bundes

<p>Zur Verwirklichung des Ausbaus nach dem Bedarfsplan stellt das Bundesministerium für Verkehr Fünfjahrespläne auf. Die Fünfjahrespläne bilden die Grundlage für die Aufstellung von Ausbauplänen für die Bundesschienenwege.</p>

Planungszeitraum

Ausbau des Schienenwegenetzes des Bundes

Bedarfsplan, Einzelmaßnahmen

Gegenstand des Bedarfsplans

Überprüfung des Bedarfs

Unvorhergesehener Bedarf

Berichtspflicht

Investitionen

Finanzierung und Baudurchführung

Rückzahlung von Investitionsmitteln des Bundes

Mitfinanzierung durch die Eisenbahn

Ersatzinvestitionen

Optionale Finanzierung durch den Bund

Finanzierungsvorbehalte; Ablösung einer Vorfinanzierung

Generalsanierung Hochleistungskorridore

Inkrafttreten

(zu § 1 Absatz 1)

Bundesrecht Deutschland

§ 5 BSWAG

Planungszeitraum