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Bürgergeld-V

Bürgergeld-Verordnung

Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Bürgergeld

Informationen

Ausfertigungsdatum17.01.2007
FundstelleBGBl I 2007, 2942
VersionZuletzt geändert durch Art. 1 V v. 20.8.2024 I Nr. 267

Alle Normen

    Eingangsformel
    § 1
    Nicht als Einkommen zu berücksichtigende Einnahmen
    § 2
    Berechnung des Einkommens aus nichtselbständiger Arbeit
    § 3
    Berechnung des Einkommens aus selbständiger Arbeit, Gewerbebetrieb oder Land- und Forstwirtschaft
    § 4
    Berechnung des Einkommens in sonstigen Fällen
    § 5
    Begrenzung abzugsfähiger Ausgaben
    § 5a
    Beträge für die Prüfung der Hilfebedürftigkeit
    § 6
    Pauschbeträge für vom Einkommen abzusetzende Beträge
    § 7
    Nicht zu berücksichtigendes Vermögen
    § 8
    Wert des Vermögens
    § 9
    Übergangsvorschrift
    § 10
    Inkrafttreten, Außerkrafttreten
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