Chemikalien-Verbotsverordnung

Verordnung über Verbote und Beschränkungen des Inverkehrbringens und über die Abgabe bestimmter Stoffe, Gemische und Erzeugnisse nach dem Chemikaliengesetz

<pre>(+++ Textnachweis ab: 27.1.2017 +++) (+++ Zur Anwendung vgl. § 14 Abs. 4 +++) </pre>Die Verordnung wurde als Artikel 1 d. V v. 20.01.2017 I 94 von der Bundesregierung nach Anhörung der beteiligten Kreise mit Zustimmung des Bundesrates erlassen; sie ist gem. Art. 4 Abs. 2 Satz 1 dieser V am 27.1.2017 in Kraft getreten.

Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen

Abschnitt 1

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Verbote und Beschränkungen

Abschnitt 2

Verbote und Beschränkungen des Inverkehrbringens

Nationale Ausnahmen von Beschränkungsregelungen nach der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006

Regelungen zur Abgabe

Abschnitt 3

Anforderungen und Ausnahmen

Erlaubnispflicht

Anzeigepflicht

Grundanforderungen zur Durchführung der Abgabe

Identitätsfeststellung und Dokumentation

Versand

Sachkunde

Schlussbestimmungen

Abschnitt 4

Ordnungswidrigkeiten

Straftaten

Übergangsvorschriften

(zu § 3)

(zu §§ 5 bis 11)

Bundesrecht Deutschland

ChemVerbotsV

Chemikalien-Verbotsverordnung

Verordnung über Verbote und Beschränkungen des Inverkehrbringens und über die Abgabe bestimmter Stoffe, Gemische und Erzeugnisse nach dem Chemikaliengesetz

Informationen

Alle Normen