Datenerhebungsverordnung 2020

Verordnung über die Erhebung von Daten zur Einbeziehung des Luftverkehrs sowie weiterer Tätigkeiten in den Emissionshandel *)

<p>Auf Grund des § 27 Absatz 2, 3 und 6 Satz 2 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes, der durch Artikel 1 Nummer 4 des Gesetzes vom 16. Juli 2009 (BGBl. I S. 1954) eingefügt worden ist, verordnet die Bundesregierung:</p>

Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 1

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Allgemeine Anforderungen an die Ermittlung von Daten und deren Berichterstattung

Berichtspflichten für Luftfahrzeugbetreiber

Abschnitt 2

Ermittlung von Emissionsdaten, Berichterstattung sowie Erstellung des Überwachungsplans

Ermittlung von Flugstrecke und Nutzlast, Berichterstattung sowie Erstellung des Überwachungsplans

Befreiung für gelistete Luftfahrzeugbetreiber mit privilegierten Flügen

Mitteilungspflichten für die Verantwortlichen weiterer Tätigkeiten

Abschnitt 3

Ermittlung und Mitteilung von Daten

Besondere Anforderungen an die Ermittlung und Mitteilung von perfluorierten Kohlenwasserstoffen (PFC)

Besondere Anforderungen an die Ermittlung und Mitteilung von Distickstoffoxid (N2O)

Verfahren

Abschnitt 4

Elektronische Kommunikation

Prüfung

Sanktionen und Inkrafttreten

Abschnitt 5

Ordnungswidrigkeiten

Zuständige Behörde

Inkrafttreten

(zu § 1 Absatz 2 Nummer 2, § 4 Absatz 5 Satz 2, § 5 Absatz 1 Satz 1 und § 6)

(zu § 8 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 Nummer 3 bis 8)

Bundesrecht Deutschland

Eingangsformel DEV 2020