Hämophilieregister-Verordnung

Verordnung über das Deutsche Hämophilieregister

<p>(Fundstelle: BGBl. I 2019, 752)<br><br>Das Paul-Ehrlich-Institut erhebt für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen folgende Gebühren:<br><br><table><tr><td>1.</td><td>allgemeine Auskünfte nach § 21</td><td>350 Euro,</td></tr></table><table><tr><td>2.</td><td>Genehmigung des Antrags auf Datenverarbeitung einschließlich<br>der Bereitstellung der Daten nach § 25 Absatz 5 und 9</td><td>3 500 Euro.</td></tr></table></p>

(zu § 28)

Lenkungsausschuss

Abschnitt 1

Aufgaben des Lenkungsausschusses, Rechts- und Fachaufsicht

Mitglieder

Ehrenamt

Vorsitz, Stellvertretung des Vorsitzes

Vertraulichkeit

Sitzungen

Ergebnisprotokoll der Sitzungen

Beratungen, Beschlussfassungen

Arbeitsgruppen

Sachverständige

Fachausschuss

Abschnitt 2

Aufgaben des Fachausschusses, Vorsitz

Mitglieder, stellvertretende Mitglieder

Geschäftsstelle

Abschnitt 3

Aufgaben der Geschäftsstelle, Aufsicht

Vertretung gegenüber Dritten

Datenverarbeitung und Datenübermittlung

Abschnitt 4

Grundsätze

Allgemeine Auskünfte

Datenverarbeitung durch die Geschäftsstelle

Datenverarbeitung durch den Lenkungsausschuss

Datenverarbeitung durch hämophiliebehandelnde ärztliche Personen

Datenverarbeitung durch Dritte

Nutzungsvereinbarung

Publikationsgrundsätze

(weggefallen)

Abschnitt 5

Qualitätskontrolle und Qualitätssicherung der Daten des Registers

Abschnitt 6

Datenplausibilisierung

Schlussvorschriften

Abschnitt 7

Übergangsvorschriften

Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Bundesrecht Deutschland

Anlage DHRV

(zu § 28)