Gesetz über die Deutsche Nationalbibliothek

Die landesrechtlichen Regelungen über die Ablieferung von Medienwerken bleiben unberührt. Für die nach Landesrecht bestimmten Einrichtungen für die Ablieferung von Medienwerken gilt <a href="/bund/dnbg/16a" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Urheberrechtlich erlaubte Nutzungen" data-lli="0" target="_blank">§ 16a</a> entsprechend.

Landesrechtliche Regelungen

(1) Die Bibliothek darf Medienwerke in unkörperlicher Form für eigene und fremde Pflichtexemplarbestände vergütungsfrei vervielfältigen und übermitteln, auch automatisiert und systematisch. Dies gilt nur, soweit die Medienwerke entweder ohne Beschränkungen, insbesondere für jedermann und unentgeltlich, öffentlich zugänglich oder zur Abholung durch die Bibliothek bereitgestellt sind. Die nach den Sätzen 1 und 2 erstellten Vervielfältigungen dürfen anschließend wie andere Bestandswerke weitergenutzt werden.(2) Die Bibliothek darf im Auftrag eines Nutzers Werke oder andere nach dem Urheberrechtsgesetz geschützte Schutzgegenstände für die nicht kommerzielle wissenschaftliche Forschung zur Erleichterung von Zitaten vergütungsfrei vervielfältigen und unter einer dauerhaft gleichbleibenden Internetadresse öffentlich zugänglich machen. Dies gilt nur, wenn die Werke und sonstigen Schutzgegenstände ohne Beschränkungen, insbesondere für jedermann und unentgeltlich, öffentlich zugänglich sind und zudem ihre dauerhafte Erreichbarkeit nicht durch die Bibliothek selbst oder durch Dritte gesichert ist, etwa dadurch, dass die Werke und sonstigen Schutzgegenstände über andere, entgeltliche oder unentgeltliche Dienste erreichbar sind.

Urheberrechtlich erlaubte Nutzungen

Rechtsstellung, Sitz

Aufgaben, Befugnisse

Medienwerke

Satzung, Benutzung, Kostenpflicht

Organe

Verwaltungsrat

Generaldirektorin, Generaldirektor

Beiräte

Rechtsaufsicht

Beamtinnen, Beamte

Arbeitnehmerinnen, Arbeitnehmer

Wohnungsfürsorge

Haushalt, Rechnungsprüfung

Ablieferungspflicht

Ablieferungspflichtige

Ablieferungsverfahren

Auskunftspflicht

Zuschuss

Bußgeldvorschriften

Verordnungsermächtigung

Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Bundesrecht Deutschland

§ 21 DNBG

Landesrechtliche Regelungen