Düngemittelverordnung

Verordnung über das Inverkehrbringen von Düngemitteln, Bodenhilfsstoffen, Kultursubstraten und Pflanzenhilfsmitteln 1

<p>Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft überprüft bis zum 31. Dezember 2019 unter Berücksichtigung der neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse die Anforderungen an synthetische Polymere nach Anlage 2 Tabelle 7 Nummer 7.4.7 und Tabelle 8 Nummer 8.1.3 und 8.2.9 und bewertet hierbei, ob eine Änderung der dort genannten Anforderungen zu den in <a href="/bund/duengg/1" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Zweck" data-lli="0" target="_blank">§ 1</a> des <a href="/bund/duengg" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Düngegesetzes</a> genannten Zwecken erforderlich ist.</p>

Evaluierung

Düngegesetz *)

<p>Zweck dieses Gesetzes ist es, <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>die Ernährung von Nutzpflanzen sicherzustellen,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>die Fruchtbarkeit des Bodens, insbesondere den standort- und nutzungstypischen Humusgehalt, zu erhalten oder nachhaltig zu verbessern,</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>Gefahren für die Gesundheit von Menschen und Tieren sowie für den Naturhaushalt vorzubeugen oder abzuwenden, die durch das Herstellen, Inverkehrbringen oder die Anwendung von Düngemitteln, Bodenhilfsstoffen, Pflanzenhilfsmitteln sowie Kultursubstraten oder durch andere Maßnahmen des Düngens entstehen können,</div></dd><dt style="float: left;">4.</dt><dd><div>einen nachhaltigen und ressourceneffizienten Umgang mit Nährstoffen bei der landwirtschaftlichen Erzeugung sicherzustellen, insbesondere Nährstoffverluste in die Umwelt so weit wie möglich zu vermeiden,</div></dd><dt style="float: left;">5.</dt><dd><div>Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union, die Sachbereiche dieses Gesetzes, insbesondere über den Verkehr mit oder die Anwendung von Düngemitteln betreffen, umzusetzen oder durchzuführen.</div></dd></dl></p>

Zweck

Begriffsbestimmungen

Geltungsbereich

Zulassung von Düngemitteltypen

Inverkehrbringen von Wirtschaftsdüngern, Bodenhilfsstoffen, Kultursubstraten und Pflanzenhilfsmitteln

Anforderungen an die Seuchen- und Phytohygiene

Anforderungen an die Kennzeichnung

Kennzeichnung bei EG-Düngemitteln

Kennzeichnung bei Inverkehrbringen nach § 5 Absatz 1 Satz 2 des Düngegesetzes

Toleranzen

Ordnungswidrigkeiten

Übergangsvorschriften

Inkrafttreten, Außerkrafttreten

(zu § 1 Nummer 11, § 3 Absatz 1, § 6 Absatz 3, § 8 Absatz 3 und 4)

(zu § 1 Nummer 11, § 3 Absatz 1 und 2, § 4 Absatz 1 und 2, § 6 Absatz 1, 2, 5, 6 und 7, § 8 Absatz 3 und 4, § 10)

Bundesrecht Deutschland

§ 9a DüMV

Evaluierung