Gesetz über die Errichtung einer Stiftung Reichspräsident-Friedrich-Ebert-Gedenkstätte

<p>(1) Das Stiftungsvermögen bilden diejenigen unbeweglichen und beweglichen Vermögensgegenstände, die die Bundesrepublik Deutschland für Zwecke der Stiftung erwirbt.</p><p>(2) Die Stiftung ist berechtigt, Zuwendungen von dritter Seite anzunehmen.</p><p>(3) Zur Erfüllung des Stiftungszweckes (<a href="/bund/ebertstiftg/2" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Stiftungszweck" data-lli="0" target="_blank">§ 2 Abs. 1</a>) erhält die Stiftung einen jährlichen Zuschuß des Bundes nach Maßgabe des jeweiligen Bundeshaushalts.</p><p>(4) Erträgnisse des Stiftungsvermögens und sonstige Einnahmen sind nur im Sinne des Stiftungszweckes zu verwenden.</p>

Stiftungsvermögen

<p>(1) Zweck der Stiftung ist es, das Andenken an das Wirken des ersten deutschen Reichspräsidenten Friedrich Ebert zu wahren und einen Beitrag zum Verständnis der deutschen Geschichte seiner Zeit zu leisten.</p><p>(2) Der Erfüllung dieses Zweckes dienen insbesondere folgende Maßnahmen: <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>Einrichtung, Unterhaltung und Ausbau der für die Öffentlichkeit zugänglichen Gedenkstätte "Stiftung Reichspräsident-Friedrich-Ebert-Gedenkstätte" in Heidelberg;</div></dd> <dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>Einrichtung und Unterhaltung eines Archivs nebst Forschungs- und Dokumentationsstelle in Heidelberg;</div></dd> <dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>wissenschaftliche Untersuchungen;</div></dd> <dt style="float: left;">4.</dt><dd><div>Veranstaltungen im Sinne des Stiftungszweckes.</div></dd> </dl></p>

§ 3 EbertStiftG

Stiftungsvermögen