Emissionsberichterstattungsverordnung 2022

Verordnung über die Emissionsberichterstattung nach dem Brennstoffemissionshandelsgesetz für die Jahre 2021 und 2022

<p>Für die Periode 2021 und 2022 entfallen die Pflichten nach § 6 Absatz 1 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes zur Übermittlung und Genehmigung eines Überwachungsplans oder eines vereinfachten Überwachungsplans.</p>

Entbehrlichkeit des Überwachungsplans

Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 1

Anwendungsbereich und Zweck

Begriffsbestimmungen

Überwachungsplan (zu § 6 des Gesetzes)

Abschnitt 2

Überwachung, Ermittlung und Berichterstattung der Brennstoffemissionen (zu den §§ 6 und 7 des Gesetzes)

Abschnitt 3

Allgemeine Grundsätze

Ermittlung von Brennstoffemissionen

Berücksichtigung des Bioenergieanteils bei der Ermittlung der Brennstoffemissionen

Berichterstattung

Berichterstattungsgrenze

Aufbewahrung von Unterlagen und Daten

Vermeidung von Doppelerfassungen nach § 7 Absatz 4 Nummer 5 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes

Vermeidung von Doppelbelastungen nach § 7 Absatz 5 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes

§ 3 EBeV 2022

Entbehrlichkeit des Überwachungsplans