Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung

<p>(1) Neue höhengleiche Kreuzungen von Schienenbahnen dürfen außerhalb der Bahnhöfe oder der Hauptsignale von Abzweigstellen nicht angelegt werden. Für vorübergehend anzulegende Kreuzungen sind Ausnahmen zulässig (<a href="/bund/ebo/3" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Ausnahmen, Genehmigungen" data-lli="0" target="_blank">§ 3 Abs. 1 Nr. 2</a>).</p><p>(2) Wie bei höhengleichen Kreuzungen von Schienenbahnen der Betrieb zu führen ist, bestimmen <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>für Eisenbahnen des Bundes das Eisenbahn-Bundesamt,</div></dd> <dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>für die nichtbundeseigenen Eisenbahnen die zuständige Landesbehörde.</div></dd> </dl></p>

Höhengleiche Kreuzungen von Schienenbahnen

<p>(1) Ausnahmen können zulassen <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>von allen Vorschriften dieser Verordnung zur Berücksichtigung besonderer Verhältnisse<dl><dt style="float: left;">a)</dt><dd><div>für Eisenbahnen des Bundes sowie für Eisenbahnverkehrsunternehmen mit Sitz im Ausland das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur; die zuständigen Landesbehörden sind zu unterrichten, wenn die Einheit des Eisenbahnwesens berührt wird;</div></dd><dt style="float: left;">b)</dt><dd><div>für die nichtbundeseigenen Eisenbahnen die zuständige Landesbehörde im Benehmen mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur,</div></dd></dl></div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>im übrigen, soweit Ausnahmen in den Vorschriften dieser Verordnung unter Hinweis auf diesen Absatz ausdrücklich vorgesehen sind,<dl><dt style="float: left;">a)</dt><dd><div>für Eisenbahnen des Bundes sowie für Eisenbahnverkehrsunternehmen mit Sitz im Ausland das Eisenbahn-Bundesamt,</div></dd><dt style="float: left;">b)</dt><dd><div>für die nichtbundeseigenen Eisenbahnen die zuständige Aufsichtsbehörde.</div></dd></dl></div></dd></dl></p><p>(2) Genehmigungen, die in den Vorschriften dieser Verordnung unter Hinweis auf diesen Absatz vorgesehen sind, erteilen <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>für Eisenbahnen des Bundes sowie für Eisenbahnverkehrsunternehmen mit Sitz im Ausland das Eisenbahn-Bundesamt,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>für die nichtbundeseigenen Eisenbahnen die zuständige Landesbehörde.</div></dd></dl></p>

Ausnahmen, Genehmigungen

Allgemeines

Erster Abschnitt

Geltungsbereich

Allgemeine Anforderungen

Grenzbetriebsstrecken und Durchgangsstrecken

Bahnanlagen

Zweiter Abschnitt

Begriffserklärungen

Spurweite

Gleisbogen

Gleisneigung

Belastbarkeit des Oberbaus und der Bauwerke

Regellichtraum

Gleisabstand

Bahnübergänge

Bahnsteige, Rampen

Signale und Weichen

Streckenblock, Zugbeeinflussung

Fernmeldeanlagen

Untersuchen und Überwachen der Bahnanlagen

Fahrzeuge

Dritter Abschnitt

Einteilung, Begriffserklärungen

Radsatzlasten und Fahrzeuggewichte je Längeneinheit

Räder und Radsätze

Begrenzung der Fahrzeuge

Bremsen

Zug- und Stoßeinrichtungen

Freie Räume und Bauteile an den Fahrzeugenden

(weggefallen)

Ausrüstung und Anschriften

Abnahme und Untersuchung der Fahrzeuge

Überwachungsbedürftige Anlagen der Fahrzeuge

Bahnbetrieb

Vierter Abschnitt

Begriff, Art und Länge der Züge

Bremsen der Züge

Zusammenstellen der Züge

Ausrüsten der Züge mit Mitteln zur ersten Hilfeleistung

Fahrordnung

Zugfolge

Fahrgeschwindigkeit

Rangieren, Hemmschuhe

Sichern stillstehender Fahrzeuge

Besetzen der Triebfahrzeuge und Züge

Personal

Fünfter Abschnitt

Betriebsbeamte

Anforderungen an Betriebsbeamte

Ausbildung, Prüfung

Sicherheit und Ordnung auf dem Gebiet
der Bahnanlagen

Sechster Abschnitt

Betreten und Benutzen der Bahnanlagen und Fahrzeuge

Verhalten auf dem Gebiet der Bahnanlagen

Beschädigen der Bahn und betriebsstörende Handlungen

Eisenbahnbedienstete

Ordnungswidrigkeiten

Übergangsregelung

Inkrafttreten

(zu § 9)

(zu § 10)

(zu § 11)

(zu § 21)

(zu § 22)

(zu § 24)

(zu § 25)


Bundesrecht Deutschland

§ 12 EBO

Höhengleiche Kreuzungen von Schienenbahnen