Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung

Die Vorschriften der §§ <a href="/bund/ebo/62" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Betreten und Benutzen der Bahnanlagen und Fahrzeuge" data-lli="1" target="_blank">62</a> bis <a href="/bund/ebo/64" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Beschädigen der Bahn und betriebsstörende Handlungen" data-lli="0" target="_blank">64</a> gelten nicht für Bedienstete der Eisenbahnen in Ausübung ihres Dienstes.

Eisenbahnbedienstete

Es ist verboten, Bahnanlagen, Betriebseinrichtungen oder Fahrzeuge zu beschädigen oder zu verunreinigen, Schranken oder sonstige Sicherungseinrichtungen unerlaubt zu öffnen, Fahrthindernisse zu bereiten oder andere betriebsstörende oder betriebsgefährdende Handlungen vorzunehmen.

Beschädigen der Bahn und betriebsstörende Handlungen

(1) Die Bahnanlagen und Fahrzeuge dürfen von Personen, die nicht amtlich dazu befugt sind, nur insoweit betreten oder benutzt werden, als sie dem allgemeinen Verkehrsgebrauch dienen oder ein besonderes Nutzungsverhältnis dazu berechtigt.(2) Der Aufenthalt innerhalb der Gleise ist nicht gestattet, es sei denn, daß dies zur Erfüllung amtlicher Aufgaben erforderlich oder im Rahmen eines Nutzungsverhältnisses zugelassen worden ist.(3) Bahnübergänge von Privatwegen ohne öffentlichen Verkehr, die als solche gekennzeichnet sind, dürfen nur von den Berechtigten und nur unter den dafür festgelegten Bedingungen benutzt werden. Bei Annäherung an diese Bahnübergänge und bei ihrer Benutzung ist besondere Aufmerksamkeit anzuwenden.(4) Bahnübergänge von Privatwegen mit öffentlichem Verkehr dürfen Personen nur anlegen und dem öffentlichen Verkehr überlassen, sofern sie dies mit dem Bahnunternehmer vereinbart haben und ihnen obliegende Sicherungsmaßnahmen durchführen.

Betreten und Benutzen der Bahnanlagen und Fahrzeuge

Allgemeines

Erster Abschnitt

Geltungsbereich

Allgemeine Anforderungen

Ausnahmen, Genehmigungen

Grenzbetriebsstrecken und Durchgangsstrecken

Bahnanlagen

Zweiter Abschnitt

Begriffserklärungen

Spurweite

Gleisbogen

Gleisneigung

Belastbarkeit des Oberbaus und der Bauwerke

Regellichtraum

Gleisabstand

Bahnübergänge

Höhengleiche Kreuzungen von Schienenbahnen

Bahnsteige, Rampen

Signale und Weichen

Streckenblock, Zugbeeinflussung

Fernmeldeanlagen

Untersuchen und Überwachen der Bahnanlagen

Fahrzeuge

Dritter Abschnitt

Einteilung, Begriffserklärungen

Radsatzlasten und Fahrzeuggewichte je Längeneinheit

Räder und Radsätze

Begrenzung der Fahrzeuge

Bremsen

Zug- und Stoßeinrichtungen

Freie Räume und Bauteile an den Fahrzeugenden

(weggefallen)

Ausrüstung und Anschriften

Abnahme und Untersuchung der Fahrzeuge

Überwachungsbedürftige Anlagen der Fahrzeuge

Bahnbetrieb

Vierter Abschnitt

Begriff, Art und Länge der Züge

Bremsen der Züge

Zusammenstellen der Züge

Ausrüsten der Züge mit Mitteln zur ersten Hilfeleistung

Fahrordnung

Zugfolge

Fahrgeschwindigkeit

Rangieren, Hemmschuhe

Sichern stillstehender Fahrzeuge

Besetzen der Triebfahrzeuge und Züge

Personal

Fünfter Abschnitt

Betriebsbeamte

Anforderungen an Betriebsbeamte

Ausbildung, Prüfung

Sicherheit und Ordnung auf dem Gebiet
der Bahnanlagen

Sechster Abschnitt

Verhalten auf dem Gebiet der Bahnanlagen

Ordnungswidrigkeiten

Übergangsregelung

Inkrafttreten

(zu § 9)

(zu § 10)

(zu § 11)

(zu § 21)

(zu § 22)

(zu § 24)

(zu § 25)


Bundesrecht Deutschland

§ 64a EBO

Eisenbahnbedienstete