Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung

<p>(1) Oberbau und Bauwerke müssen Fahrzeuge mit der jeweils zugelassenen Radsatzlast und dem jeweils zugelassenen Fahrzeuggewicht je Längeneinheit bei der zugelassenen Geschwindigkeit aufnehmen können, mindestens aber Fahrzeuge <br><br><table><tr><td>mit einer Radsatzlast von 18 t und einem Fahrzeuggewicht je Längeneinheit von 5,6t/m.</td><td> mit einer Radsatzlast von 16 t und einem Fahrzeuggewicht je Längeneinheit von 4,5 t/m. Ausnahmen von diesen Mindestwerten sind zulässig (<a href="/bund/ebo/3" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Ausnahmen, Genehmigungen" data-lli="0" target="_blank">§ 3 Abs. 1 Nr. 2</a>).</td></tr></table></p><p>(2) Der Oberbau muß beim Neubau und bei der Erneuerung zusammenhängender Gleisabschnitte so hergestellt werden, daß er Radsatzlasten von <br><table><tr><td>mindestens 20 t </td><td> möglichst 18 t</td></tr></table><br>aufnehmen kann.</p><p>(3) Bauwerke müssen beim Neubau und bei der Erneuerung mindestens für Radsatzlasten von 25 t und für Fahrzeuggewichte je Längeneinheit von 8 t/m bemessen werden. Bauwerke unter Gleisen, auf denen ausschließlich Stadtschnellbahnen verkehren, dürfen für geringere Lasten bemessen werden, mindestens jedoch für Radsatzlasten von 20 t und für Fahrzeuggewichte je Längeneinheit von 6 t/m.</p>

Belastbarkeit des Oberbaus und der Bauwerke

<p>(1) Ausnahmen können zulassen <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>von allen Vorschriften dieser Verordnung zur Berücksichtigung besonderer Verhältnisse<dl><dt style="float: left;">a)</dt><dd><div>für Eisenbahnen des Bundes sowie für Eisenbahnverkehrsunternehmen mit Sitz im Ausland das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur; die zuständigen Landesbehörden sind zu unterrichten, wenn die Einheit des Eisenbahnwesens berührt wird;</div></dd><dt style="float: left;">b)</dt><dd><div>für die nichtbundeseigenen Eisenbahnen die zuständige Landesbehörde im Benehmen mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur,</div></dd></dl></div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>im übrigen, soweit Ausnahmen in den Vorschriften dieser Verordnung unter Hinweis auf diesen Absatz ausdrücklich vorgesehen sind,<dl><dt style="float: left;">a)</dt><dd><div>für Eisenbahnen des Bundes sowie für Eisenbahnverkehrsunternehmen mit Sitz im Ausland das Eisenbahn-Bundesamt,</div></dd><dt style="float: left;">b)</dt><dd><div>für die nichtbundeseigenen Eisenbahnen die zuständige Aufsichtsbehörde.</div></dd></dl></div></dd></dl></p><p>(2) Genehmigungen, die in den Vorschriften dieser Verordnung unter Hinweis auf diesen Absatz vorgesehen sind, erteilen <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>für Eisenbahnen des Bundes sowie für Eisenbahnverkehrsunternehmen mit Sitz im Ausland das Eisenbahn-Bundesamt,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>für die nichtbundeseigenen Eisenbahnen die zuständige Landesbehörde.</div></dd></dl></p>

Ausnahmen, Genehmigungen

Allgemeines

Erster Abschnitt

Geltungsbereich

Allgemeine Anforderungen

Grenzbetriebsstrecken und Durchgangsstrecken

Bahnanlagen

Zweiter Abschnitt

Begriffserklärungen

Spurweite

Gleisbogen

Gleisneigung

Regellichtraum

Gleisabstand

Bahnübergänge

Höhengleiche Kreuzungen von Schienenbahnen

Bahnsteige, Rampen

Signale und Weichen

Streckenblock, Zugbeeinflussung

Fernmeldeanlagen

Untersuchen und Überwachen der Bahnanlagen

Fahrzeuge

Dritter Abschnitt

Einteilung, Begriffserklärungen

Radsatzlasten und Fahrzeuggewichte je Längeneinheit

Räder und Radsätze

Begrenzung der Fahrzeuge

Bremsen

Zug- und Stoßeinrichtungen

Freie Räume und Bauteile an den Fahrzeugenden

(weggefallen)

Ausrüstung und Anschriften

Abnahme und Untersuchung der Fahrzeuge

Überwachungsbedürftige Anlagen der Fahrzeuge

Bahnbetrieb

Vierter Abschnitt

Begriff, Art und Länge der Züge

Bremsen der Züge

Zusammenstellen der Züge

Ausrüsten der Züge mit Mitteln zur ersten Hilfeleistung

Fahrordnung

Zugfolge

Fahrgeschwindigkeit

Rangieren, Hemmschuhe

Sichern stillstehender Fahrzeuge

Besetzen der Triebfahrzeuge und Züge

Personal

Fünfter Abschnitt

Betriebsbeamte

Anforderungen an Betriebsbeamte

Ausbildung, Prüfung

Sicherheit und Ordnung auf dem Gebiet
der Bahnanlagen

Sechster Abschnitt

Betreten und Benutzen der Bahnanlagen und Fahrzeuge

Verhalten auf dem Gebiet der Bahnanlagen

Beschädigen der Bahn und betriebsstörende Handlungen

Eisenbahnbedienstete

Ordnungswidrigkeiten

Übergangsregelung

Inkrafttreten

(zu § 9)

(zu § 10)

(zu § 11)

(zu § 21)

(zu § 22)

(zu § 24)

(zu § 25)


Bundesrecht Deutschland

§ 8 EBO

Belastbarkeit des Oberbaus und der Bauwerke