Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung

Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Straßenverkehr 1

Notifiziert gemäß Richtlinie (EU) 2015/1535 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. September 2015 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft (ABl. L 241 vom 17.9.2015, S. 1). <pre>(+++ Textnachweis ab: 15.6.2019 +++) (+++ Zur Nichtanwendung vgl. § 10 Abs. 1 +++) (+++ Amtlicher Hinweis des Normgebers auf EG-Recht: Notifizierung der EURL 2015/1535 (CELEX Nr: 32015L1535) +++) </pre>Die V wurde als Artikel 1 der V v. 6.6.2019 I 756 vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit und vom Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen. Sie ist gem. Art. 5 Satz 1 dieser V am 15.6.2019 in Kraft getreten.

Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Straßenverkehr

Anwendungsbereich

Anforderungen an das Inbetriebsetzen

Berechtigung zum Führen

Anforderungen an die Verzögerungseinrichtung

Anforderungen an die lichttechnischen Einrichtungen

Anforderungen an die Einrichtung für Schallzeichen

Sonstige Sicherheitsanforderungen

Personenbeförderung und Anhängerbetrieb

Anwendung der Straßenverkehrs-Ordnung

Zulässige Verkehrsflächen

Allgemeine Verhaltensregeln

Besonderheiten bei angeordneten Verkehrsverboten nach der Straßenverkehrs-Ordnung

eKFV

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Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Straßenverkehr 1

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