Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz

<p>Zweckzuwendungen sind Zuwendungen von Todes wegen oder freigebige Zuwendungen unter Lebenden, die mit der Auflage verbunden sind, zugunsten eines bestimmten Zwecks verwendet zu werden, oder die von der Verwendung zugunsten eines bestimmten Zwecks abhängig sind, soweit hierdurch die Bereicherung des Erwerbers gemindert wird.</p>

Zweckzuwendungen

Steuerpflicht

Abschnitt 1

Steuerpflichtige Vorgänge

Persönliche Steuerpflicht

Rechtsfähige Personengesellschaft

Erwerb von Todes wegen

Fortgesetzte Gütergemeinschaft

Zugewinngemeinschaft

Vor- und Nacherbschaft

Schenkungen unter Lebenden

Entstehung der Steuer

Wertermittlung

Abschnitt 2

Steuerpflichtiger Erwerb

Bewertungsstichtag

Bewertung

Steuerbefreiungen

Steuerbefreiung für Betriebsvermögen, Betriebe der Land- und Forstwirtschaft und Anteile an Kapitalgesellschaften

Begünstigtes Vermögen

Verschonungsabschlag bei Großerwerben von begünstigtem Vermögen

Steuerbefreiung für zu Wohnzwecken vermietete Grundstücke

Berechnung der Steuer

Abschnitt 3

Berücksichtigung früherer Erwerbe

Steuerklassen

Freibeträge

Besonderer Versorgungsfreibetrag

Mitgliederbeiträge

Steuersätze

Tarifbegrenzung beim Erwerb von Betriebsvermögen, von Betrieben der Land- und Forstwirtschaft und von Anteilen an Kapitalgesellschaften

Steuerfestsetzung und Erhebung

Abschnitt 4

Steuerschuldner

Anrechnung ausländischer Erbschaftsteuer

Kleinbetragsgrenze

Besteuerung von Renten, Nutzungen und Leistungen

Verrentung der Steuerschuld in den Fällen des § 1 Abs. 1 Nr. 4

(weggefallen)

Ermäßigung der Steuer bei Aufhebung einer Familienstiftung oder Auflösung eines Vereins

Mehrfacher Erwerb desselben Vermögens

Stundung

Verschonungsbedarfsprüfung

Erlöschen der Steuer in besonderen Fällen

Anzeige des Erwerbs

Steuererklärung

Bekanntgabe des Steuerbescheides an Vertreter

Anzeigepflicht der Vermögensverwahrer,
Vermögensverwalter und Versicherungsunternehmen

§ 8 ErbStG

Zweckzuwendungen