ErdölBevG

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Alle Normen

Inhaltsübersicht
§ 1
Bevorratung

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Erster Abschnitt

Aufgaben des Erdölbevorratungsverbandes
§ 2
Allgemeines
§ 3
Bevorratungspflicht
§ 4
Erfüllung der Bevorratungspflicht
§ 5
Spezifische Vorräte
§ 6
Vorratshaltung
§ 7
Delegationen
§ 8
Übertragung von Aufgaben
§ 9
Vorratshaltung für sonstige Vorratspflichtige
§ 10
Vorratshaltung durch Unternehmen für sonstige Vorratspflichtige
§ 11
Anpassung an die Bevorratungspflicht

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Zweiter Abschnitt

Freigabe von Vorräten
§ 12
Freigabe von Vorräten, Verordnungsermächtigungen

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Dritter Abschnitt

Mitglieder, Organe und Satzung des Erdölbevorratungsverbandes
§ 13
Mitgliedschaft
§ 14
Organe
§ 15
Satzung
§ 16
Mitgliederversammlung
§ 17
Stimmrecht, Verordnungsermächtigung
§ 18
Beirat
§ 19
Aufgaben des Beirats
§ 20
Ausschüsse des Beirats
§ 21
Vorstand
§ 22
Aufgaben des Vorstandes

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Vierter Abschnitt

Beiträge, Wirtschaftsführung
§ 23
Beiträge
§ 24
Fälligkeit, Verzinsung und Beitreibung der Beiträge
§ 25
Grundsätze der Wirtschaftsführung
§ 26
Abschluss von Verträgen, Veränderung von Ansprüchen
§ 27
Aufstellung des Wirtschaftsplans
§ 28
Ausführung des Wirtschaftsplans
§ 29
Jahresabschluss
§ 30
Verwendung von Veräußerungserlösen

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Fünfter Abschnitt

Aufsicht
§ 31
Aufsicht

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Sechster Abschnitt

Auflösung
§ 32
Auflösung

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Siebter Abschnitt

Melde- und Auskunftspflichten; Ordnungswidrigkeiten
§ 33
Meldepflichten der Mitglieder des Erdölbevorratungsverbandes und von Lagerhaltern
§ 34
Verzeichnis der Vorräte, Meldepflichten
§ 35
Monatliche Meldungen der Vorräte
§ 36
Meldungen der spezifischen Vorräte
§ 37
Übrige Meldepflichten
§ 38
Auskunftspflichten, Prüfungspflichten und -rechte
§ 39
Mitwirkung der Finanzverwaltung
§ 40
Bußgeldvorschriften
§ 41
Übergangsregelung