Ersatzbaustoffverordnung

Verordnung über Anforderungen an den Einbau von mineralischen Ersatzbaustoffen in technische Bauwerke

Der Betreiber der Aufbereitungsanlage hat den mineralischen Ersatzbaustoff in eine Materialklasse einzuteilen, sofern in Anlage 1 für einen mineralischen Ersatzbaustoff mehrere Materialklassen definiert sind. Die Einteilung hat unverzüglich nach der Bewertung der Untersuchungsergebnisse nach <a href="/bund/ersatzbaustoffv/10" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Bewertung der Untersuchungsergebnisse der Güteüberwachung" data-lli="0" target="_blank">§ 10 Absatz 1</a> zu erfolgen.

Klassifizierung mineralischer Ersatzbaustoffe

(1) Der Betreiber der Aufbereitungsanlage hat die Untersuchungsergebnisse der Güteüberwachung unverzüglich zu bewerten. Im Rahmen des Eignungsnachweises werden die nach der DIN 19528, Ausgabe Januar 2009, aus dem Ergebnis des ausführlichen Säulenversuchs berechneten Eluatkonzentrationen bei einem Wasser-zu-Feststoffverhältnis von zwei zu eins mit den Materialwerten der Anlage 1 verglichen. Im Rahmen der Fremdüberwachung und der werkseigenen Produktionskontrolle werden die nach der DIN 19528, Ausgabe Januar 2009 oder der DIN 19529, Ausgabe Dezember 2015 aus dem Eluat bei einem Wasser-zu-Feststoffverhältnis von zwei zu eins gemessenen Eluatkonzentrationen unmittelbar mit den Materialwerten der Anlage 1 verglichen.(2) Die Materialwerte nach Anlage 1 mit Ausnahme der Materialwerte „pH-Wert“ und „elektrische Leitfähigkeit“ gelten im Rahmen des Eignungsnachweises als eingehalten, wenn die gemessene Konzentration oder der gemessene Stoffgehalt eines Parameters gleich oder geringer ist als der entsprechende Materialwert.(3) Die Materialwerte nach Anlage 1 mit Ausnahme der Materialwerte „pH-Wert“ und „elektrische Leitfähigkeit“ gelten im Rahmen der werkseigenen Produktionskontrolle und der Fremdüberwachung als eingehalten, wenn es bei einem gemessenen Wert innerhalb einer Zeitreihe von fünf aufeinander folgenden Überprüfungen nur einmalig zu einer Überschreitung desselben Materialwertes gekommen ist. Der Messwert, der den Materialwert überschreitet, muss kleiner als der Bezugswert sein. Der Bezugswert ist die Summe aus dem jeweiligen Materialwert nach Anlage 1 und der für diesen Materialwert zulässigen Überschreitung nach Anlage 6. Soweit erst eine Fremdüberwachung durchgeführt wurde, dürfen die festgestellten Materialwerte nach Anlage 1 bei dieser nicht überschritten werden.(4) Zur Überprüfung der Einhaltung der Materialwerte von Summenparametern werden die Konzentrationen der bezeichneten Einzelsubstanzen addiert, wobei Einzelstoffkonzentrationen unterhalb der analytischen Nachweisgrenze unberücksichtigt bleiben und Konzentrationen oberhalb der Nachweisgrenze, aber unterhalb der Bestimmungsgrenze mit der Hälfte des Wertes der Bestimmungsgrenze in die Summenbildung gehen.(5) Die Materialwerte „pH-Wert“ und „elektrische Leitfähigkeit“ sind Orientierungswerte. Bei Abweichungen von mehr als 0,5 Einheiten beim pH-Wert oder mehr als 10 Prozent bei der elektrischen Leitfähigkeit hat der Betreiber der Aufbereitungsanlage die Ursachen zu ermitteln. Abweichend von Sätzen 1 und 2 ist der Parameter „pH-Wert“ bei Gießereirestsanden ein Grenzwert. Bei frisch gebrochenem, reinem Betonmaterial können die Materialwerte „pH-Wert“ und „elektrische Leitfähigkeit“ unberücksichtigt bleiben, wenn die Materialwerte für Sulfat und die übrigen Materialwerte für Recycling-Baustoffe der jeweiligen Materialklasse nach Anlage 1 Tabelle 1 eingehalten werden.

Bewertung der Untersuchungsergebnisse der Güteüberwachung

Allgemeine Bestimmungen

Abschnitt 1

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Annahme von mineralischen Abfällen

Abschnitt 2

Annahmekontrolle

Herstellen von mineralischen Ersatzbaustoffen

Abschnitt 3

Güteüberwachung

Unterabschnitt 1

Allgemeine Anforderungen an die Güteüberwachung

Eignungsnachweis

Werkseigene Produktionskontrolle

Fremdüberwachung

Probenahme und Probenaufbereitung

Analytik der Proben

Dokumentation der Güteüberwachung

Maßnahmen bei in der Güteüberwachung festgestellten Mängeln

Güteüberwachungsgemeinschaften

Unterabschnitt 2

Anerkennung von Güteüberwachungsgemeinschaften, Widerruf

Tätigkeit der Güteüberwachungsgemeinschaft, Organisation und Betrieb

Untersuchung von nicht aufbereitetem Bodenmaterial und nicht aufbereitetem Baggergut

Unterabschnitt 3

Untersuchungspflicht

Bewertung der Untersuchungsergebnisse

Klassifizierung von Bodenmaterial und Baggergut

Dokumentation

Zwischenlager

Einbau von mineralischen Ersatzbaustoffen

Abschnitt 4

Grundsätzliche Anforderungen

Zusätzliche Einbaubeschränkungen bei bestimmten Schlacken und Aschen

Behördliche Entscheidungen

Anzeigepflichten

Ersatzbaustoffkataster

Getrennte Sammlung von mineralischen Abfällen

Abschnitt 5

Getrennte Sammlung und Verwertung von mineralischen Abfällen aus technischen Bauwerken

Gemeinsame Bestimmungen

Abschnitt 6

Lieferschein und Deckblatt

Ordnungswidrigkeiten

Übergangsvorschriften

(zu § 2 Nummer 11 und 13, § 3 Absatz 1 Satz 3 Nummer 1 und 2 und Absatz 2 und 3,

§ 11 ErsatzbaustoffV

Klassifizierung mineralischer Ersatzbaustoffe