Verordnung über Anforderungen an elektronische Wertpapierregister 1

<p>Eine registerführende Stelle kann die technischen Vorkehrungen für die Registerführung von lediglich elektronischen Wertpapieren in Sammeleintragung, lediglich elektronischen Wertpapieren in Einzeleintragung oder sowohl von elektronischen Wertpapieren in Sammeleintragung als auch in Einzeleintragung vorsehen. <a href="/bund/ewpg/8" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Sammeleintragung; Einzeleintragung" data-lli="1" target="_blank">§ 8 Absatz 2</a> des <a href="/bund/ewpg" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Gesetzes über elektronische Wertpapiere und</a> <a href="/bund/depotg/9b" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Elektronische Wertpapiere in Sammeleintragung" data-lli="0" target="_blank">§ 9b Absatz 2</a> des <a href="/bund/depotg" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Depotgesetzes</a> bleiben unberührt.</p>

Anforderungen an die vorzusehenden Eintragungsarten nach § 8 Absatz 1 des Gesetzes über elektronische Wertpapiere

Gesetz über die Verwahrung und Anschaffung von Wertpapieren

Gesetz über elektronische Wertpapiere

<p>(1) Für elektronisch begebene Wertpapiere, die in Form einer Sammeleintragung in einem elektronischen Wertpapierregister eingetragen sind und die vom Verwahrer auf einem Depotkonto des Hinterlegers verbucht werden, gelten die Vorschriften dieses Gesetzes über Sammelverwahrung und Sammelbestandanteile sinngemäß, soweit nicht Absatz 2 etwas anderes bestimmt. Der Verwahrer darf Anteile am elektronischen Wertpapier in Sammeleintragung auf den von ihm geführten Depotkonten nur bis zur Höhe der auf ihn lautenden Sammeleintragung gutschreiben.</p><p>(2) Wird auf Grund der §§ <a href="/bund/depotg/7" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Auslieferungsansprüche des Hinterlegers bei der
Sammelverwahrung" data-lli="1" target="_blank">7</a> und <a href="/bund/depotg/8" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Ansprüche der Miteigentümer und sonstiger dinglich Berechtigter bei der Sammelverwahrung" data-lli="0" target="_blank">8</a> die Auslieferung von einzelnen Wertpapieren verlangt, so hat der Verwahrer die Sammeleintragung im Wertpapierregister in Höhe des auf den Hinterleger entfallenden Anteils auf Kosten des Hinterlegers in eine Einzeleintragung überführen zu lassen, wenn nicht in den Emissionsbedingungen anderes geregelt ist.</p>

Elektronische Wertpapiere in Sammeleintragung

<p>(1) Auf Veranlassung des Emittenten kann als Inhaber elektronischer Wertpapiere bis zur Höhe des Nennbetrages der jeweiligen Emission, bei Stückaktien bis zur Gesamtzahl der Stücke, eingetragen werden: <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>eine Wertpapiersammelbank oder ein Verwahrer (Sammeleintragung) oder</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die das elektronische Wertpapier als Berechtigte hält (Einzeleintragung).</div></dd></dl></p><p>(2) Einzeleintragungen können auf Antrag des Inhabers in eine Sammeleintragung umgewandelt werden, sofern dies nicht in den Emissionsbedingungen, bei Aktien in der Satzung der Aktiengesellschaft ausgeschlossen ist.</p>

Sammeleintragung; Einzeleintragung

Anwendungsbereich

Abschnitt 1

Gemeinsame Vorschriften für zentrale Register und Kryptowertpapierregister

Abschnitt 2

Teilnehmer

Dokumentationspflichten; Beaufsichtigung

Niederlegung der Emissionsbedingungen gemäß § 5 des Gesetzes über elektronische Wertpapiere

Anforderungen an die Einrichtung und die Führung des Registers nach § 7 des Gesetzes über elektronische Wertpapiere

Wesentlicher Inhalt des Rechts und eindeutige Wertpapierkennnummer gemäß § 13 Absatz 1 Nummer 1 oder § 17 Absatz 1 Nummer 1 des Gesetzes über elektronische Wertpapiere

Personenbezogene Registerangaben

Wechsel der Begebungsform nach § 6 des Gesetzes über elektronische Wertpapiere

Einsichtnahme in das Register gemäß § 10 des Gesetzes über elektronische Wertpapiere

Anforderungen an die Identifizierung des Weisungsberechtigten und das Authentifizierungsinstrument nach § 14 Absatz 1 oder § 18 Absatz 1 des Gesetzes über elektronische Wertpapiere

Anforderungen an den angemessenen Zeitraum und die Gültigkeit von Umtragungen nach § 14 Absatz 4 oder § 18 Absatz 4 des Gesetzes über elektronische Wertpapiere

Weitere Vorschriften für registerführende Stellen von Kryptowertpapierregistern gemäß § 16 Absatz 2 des Gesetzes über elektronische Wertpapiere

Abschnitt 3

Dokumentationspflichten für die registerführende Stelle eines Kryptowertpapierregisters

Zurverfügungstellung des verwendeten Quellcodes und der Beschreibung des Aufzeichnungssystems

Rückgängigmachung von Änderungen des Registerinhalts

Anforderungen an kryptografische Verfahren und sonstige Methoden der Transformation von Daten; Überprüfung der Integrität der niedergelegten Emissionsbedingungen

Liste der Kryptowertpapiere bei der Bundesanstalt

Teilnahme an einem Kryptowertpapierregister; Beschwerde

Schnittstellen

Dokumentation der Vorkehrungen und Verfahren für die Übertragung des Wertpapierregisters nach § 21 Absatz 2 und § 22 des Gesetzes über elektronische Wertpapiere

§ 6 eWpRV

Anforderungen an die vorzusehenden Eintragungsarten nach § 8 Absatz 1 des Gesetzes über elektronische Wertpapiere