FMSA-Kostenverordnung

Verordnung über die Erstattung und Umlage von Kosten der Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung *)

Nichtamtlicher Hinweis: Die Überschrift wurde gern. Art. 6 Nr. 1 G v. 28.2.2025 I Nr. 69 mWv 1.1.2026 wie folgt gefasst: Verordnung über die Erstattung und Umlage von Kosten im Zusammenhang mit der Finanzmarktstabilisierung (FMS-Kostenverordnung - FMSKostV) <pre>(+++ Textnachweis ab: 12.11.2015 +++) </pre>Die V wurde als Artikel 1 der V v. 6.11.2015 I 1928 vom Bundesministerium der Finanzen beschlossen. Sie ist gem. Art. 3 dieser V am 12.11.2015 in Kraft getreten.

Verordnung über die Erstattung und Umlage von Kosten der Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung 

Kostenerstattung

Abschnitt 1

Kostenschuldner

Entstehung der Pflicht zur Kostenerstattung

Umfang der zu erstattenden Kosten; Kostenpauschale

Fälligkeit

Vorschusszahlung und Sicherheitsleistung

Verjährung und Säumniszuschlag

Abschnitt 2

Festsetzungsverjährung

Zahlungsverjährung

Unterbrechung der Zahlungsverjährung

Säumniszuschlag

Stundung, Niederschlagung und Erlass

Erstattung überzahlter oder zu Unrecht erhobener Kostenerstattungen

Übergangsregelungen und Inkrafttreten

Abschnitt 3

Übergangsregelungen

Bundesrecht Deutschland

FMSAKostV

FMSA-Kostenverordnung

Verordnung über die Erstattung und Umlage von Kosten der Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung *)

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