Fruchtsaft- und Erfrischungsgetränkeverordnung

Verordnung über Fruchtsaft, Fruchtnektar und koffeinhaltige Erfrischungsgetränke

<p>(1) Die in Anlage 1 aufgeführten Erzeugnisse unterliegen dieser Verordnung, soweit sie dazu bestimmt sind, als Lebensmittel gewerbsmäßig in den Verkehr gebracht zu werden.</p><p>(2) Diese Verordnung gilt nach Maßgabe des Abschnitts 3 auch für koffeinhaltige Erfrischungsgetränke.</p>

Anwendungsbereich

Abschnitt 1

Fruchtsaft, einige ähnliche Erzeugnisse und Fruchtnektar

Abschnitt 2

Zutaten, Herstellungsanforderungen

Kennzeichnung

Koffeinhaltige Erfrischungsgetränke

Abschnitt 3

Begriffsbestimmungen

Besondere Anforderungen an Herstellung und Inverkehrbringen

Kennzeichnung koffeinhaltiger Erfrischungsgetränke

Verkehrsverbote, Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, Übergangsregelungen

Abschnitt 4

Verkehrsverbote

Straftaten und Ordnungswidrigkeiten

Inkrafttreten, Außerkrafttreten

(zu § 1 Absatz 1, § 2 Absatz 1 bis 5, § 3 Absatz 1 bis 3 und § 7)

(zu § 2 Abs. 1)

(zu § 2 Absatz 2)

(zu § 2 Abs. 3 und 5)

(zu § 2 Abs. 6)

(zu § 2 Abs. 7)

(zu § 3 Abs. 2 Satz 4)

(zu den §§ 4 und 5)

Bundesrecht Deutschland

§ 1 FrSaftErfrischGetrV

Anwendungsbereich