Fruchtsaft- und Erfrischungsgetränkeverordnung

Verordnung über Fruchtsaft, Fruchtnektar und koffeinhaltige Erfrischungsgetränke

<p>Lebensmittel, die mit einer in Anlage 1 aufgeführten Bezeichnung versehen sind, ohne der in Anlage 1 jeweils festgelegten Herstellungsanforderung oder <a href="/bund/frsafterfrischgetrv/2" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Zutaten, Herstellungsanforderungen" data-lli="0" target="_blank">§ 2 Absatz 1, 4, 5 Satz 1, Absatz 6 oder 7</a> zu entsprechen, dürfen gewerbsmäßig nicht in den Verkehr gebracht werden.</p>

Verkehrsverbote

<p>(1) Die Ausgangserzeugnisse für Erzeugnisse nach Anlage 1 müssen den Anforderungen der Anlage 2 entsprechen.</p><p>(2) Für die Herstellung von Erzeugnissen nach Anlage 1 dürfen die in Anlage 3 aufgeführten Zutaten nach den dort genannten Maßgaben verwendet werden.</p><p>(3) Für die Herstellung von Erzeugnissen nach Anlage 1 dürfen die in Anlage 4 Abschnitt A aufgeführten Verfahren nach den dort genannten Maßgaben angewendet werden.</p><p>(4) Bei dem gewerbsmäßigen Herstellen von Erzeugnissen nach Anlage 1 dürfen <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>vorbehaltlich Absatz 5 Satz 2 und Absatz 7 andere als die in den Absätzen 1 und 2 bezeichneten Zutaten nicht verwendet und</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>andere als in Anlage 4 Abschnitt A bezeichnete Verfahren nicht angewendet</div></dd></dl>werden.</p><p>(5) Als Lebensmittelzusatzstoffe für die Bearbeitung von Erzeugnissen nach Anlage 1 bei ihrer Herstellung sind die in Anlage 4 Abschnitt B aufgeführten Stoffe nur nach den dort genannten Maßgaben zugelassen. Im Übrigen sind die Vorschriften der <a href="/eu/vo_eg_2008_1333" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über Lebensmittelzusatzstoffe (ABl. L 354 vom 31.12.2008, S. 16)</a> anzuwenden.</p><p>(6) Fruchtnektare müssen die nach Anlage 5 vorgeschriebenen Mindestgehalte an Fruchtsaft oder Fruchtmark aufweisen.</p><p>(7) Bei Fruchtsäften aus Fruchtsaftkonzentrat muss die lösliche Trockenmasse dem jeweiligen Mindestbrixwert für wiederhergestellte Säfte nach Anlage 6 entsprechen. Abweichend von Satz 1 muss der Mindestbrixwert des wiederhergestellten Fruchtsaftes bei Fruchtsaft aus Fruchtsaftkonzentrat, der aus einer nicht in Anlage 6 aufgeführten Frucht hergestellt wird, dem Brixwert des Saftes entsprechen, der zur Herstellung des Konzentrates verwendet wurde.</p><p>(8) Unberührt bleiben die Vorschriften über den Zusatz von Vitaminen und Mineralstoffen zu Lebensmitteln.</p>

Zutaten, Herstellungsanforderungen

Anwendungsbereich

Abschnitt 1

Fruchtsaft, einige ähnliche Erzeugnisse und Fruchtnektar

Abschnitt 2

Kennzeichnung

Koffeinhaltige Erfrischungsgetränke

Abschnitt 3

Begriffsbestimmungen

Besondere Anforderungen an Herstellung und Inverkehrbringen

Kennzeichnung koffeinhaltiger Erfrischungsgetränke

Verkehrsverbote, Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, Übergangsregelungen

Abschnitt 4

Straftaten und Ordnungswidrigkeiten

Inkrafttreten, Außerkrafttreten

(zu § 1 Absatz 1, § 2 Absatz 1 bis 5, § 3 Absatz 1 bis 3 und § 7)

(zu § 2 Abs. 1)

(zu § 2 Absatz 2)

(zu § 2 Abs. 3 und 5)

(zu § 2 Abs. 6)

(zu § 2 Abs. 7)

(zu § 3 Abs. 2 Satz 4)

(zu den §§ 4 und 5)

Bundesrecht Deutschland

§ 7 FrSaftErfrischGetrV

Verkehrsverbote