Flugsicherungsbeauftragungsverordnung

Verordnung zur Regelung des Verfahrens der Beauftragung von Flugsicherungsorganisationen

<p>Das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung berichtet dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bis zum 31. Dezember 2024 über die Auswirkungen dieser Verordnung auf die Flugplätze, Flugsicherungsorganisationen und Luftraumnutzer in der Bundesrepublik Deutschland.</p>

Evaluierung

Anwendungsbereich

Auswahlwahlverfahren

Wirtschaftlichkeit eines Angebotes zur Erbringung von Flugsicherungsdiensten

Berücksichtigungsfähige Kosten

Anreizregelungen

Feststellung der Differenz zwischen geplanten Einnahmen aus Gebühren und geplanten Kosten

Feststellung der Differenz zwischen tatsächlichen Einnahmen aus Gebühren und tatsächlichen Kosten

Erstattung der Differenz zwischen tatsächlichen Einnahmen aus Gebühren; Erstattungen für Gebührenbefreiungen und tatsächlichen Kosten

Entrichtung der Gebühr; Mitwirkung der Flugplatzunternehmer

Auskunfts- und Herausgabepflichten

Jahresbericht

Übergangsregelungen

Inkrafttreten

Bundesrecht Deutschland

§ 13 FSBV

Evaluierung