Geflügelpest-Verordnung

Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest

<p>(1) Die zuständige Behörde kann, vorbehaltlich des Absatzes 2, nach amtlicher Feststellung der niedrigpathogenen aviären Influenza der Subtypen H5 oder H7 in einem zoologischen Garten oder einer ähnlichen Einrichtung, einem Zirkus, einem Zoofachgeschäft, einer Haltung, in der in Gefangenschaft gehaltene Vögel anderer Arten, Vögel zur Arterhaltung oder zur Erhaltung seltener Rassen nach Anlage 1 oder Vögel zu anderen als zu Erwerbszwecken gehalten werden, oder einer wissenschaftlichen Einrichtung Ausnahmen von <a href="/bund/geflpestschv/46" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Schutzmaßregeln für den Bestand" data-lli="4" target="_blank">§ 46 Absatz 1 Nummer 1</a> und, im Falle von Bruteiern, von <a href="/bund/geflpestschv/46" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Schutzmaßregeln für den Bestand" data-lli="3" target="_blank">§ 46 Absatz 1 Nummer 2</a> genehmigen, soweit die Einrichtung auf Grund ihrer Struktur, ihres Umfangs und ihrer Funktion in Bezug auf die Haltung einschließlich der Betreuung, Fütterung und Entsorgung so vollständig getrennt von anderen gehaltenen Vögeln ist, dass eine Verbreitung des niedrigpathogenen aviären Influenzavirus ausgeschlossen werden kann.</p><p>(2) Eine Genehmigung nach Absatz 1 darf nur erteilt werden, soweit sichergestellt ist, dass <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>die Anforderungen nach <a href="/bund/geflpestschv/20" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Schutzmaßregeln in besonderen Einrichtungen" data-lli="2" target="_blank">§ 20 Absatz 2 Nummer 1</a> erfüllt werden und</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>die Maßnahmen nach Maßgabe des Kapitels IV Nummer 8.17 des Anhangs der Entscheidung 2006/437/EG durchgeführt und die dort vorgeschriebenen virologischen Untersuchungen in einer von der zuständigen Behörde bezeichneten Untersuchungseinrichtung vorgenommen werden.</div></dd></dl>Ist eine Genehmigung nach Absatz 1 erteilt worden, gilt <a href="/bund/geflpestschv/20" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Schutzmaßregeln in besonderen Einrichtungen" data-lli="1" target="_blank">§ 20 Absatz 2a</a> entsprechend. Ferner kann die zuständige Behörde, soweit dies zur Erkennung der Einschleppung oder Verschleppung des aviären Influenzavirus erforderlich ist, anordnen, dass die virologischen Untersuchungen nach Satz 1 Nummer 2 in einem kürzeren als dem in Kapitel IV Nummer 8.17 Buchstabe c des Anhangs der Entscheidung 2006/437/EG genannten Untersuchungsabstand durchgeführt werden.</p><p>(3) Eine Genehmigung nach Absatz 1 darf in Bezug auf Bruteier nur erteilt werden nach Maßgabe des Anhangs V der Richtlinie 2005/94/EG und soweit Belange der Tierseuchenbekämpfung nicht entgegenstehen.</p><p>(4) <a href="/bund/geflpestschv/20" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Schutzmaßregeln in besonderen Einrichtungen" data-lli="0" target="_blank">§ 20 Absatz 4 und 5</a> gilt entsprechend.</p>

Schutzmaßregeln in besonderen Einrichtungen

<p>(1) Die zuständige Behörde kann, vorbehaltlich des Absatzes 2, bei Geflügelpest in einem zoologischen Garten oder einer ähnlichen Einrichtung, einem Zirkus, einem Zoofachgeschäft, einer Haltung, in der in Gefangenschaft gehaltene Vögel anderer Arten, Vögel zur Arterhaltung oder zur Erhaltung seltener Rassen nach Anlage 1 oder Vögel zu anderen als zu Erwerbszwecken gehalten werden, oder einer wissenschaftlichen Einrichtung Ausnahmen von <a href="/bund/geflpestschv/19" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Schutzmaßregeln für den Seuchenbestand" data-lli="3" target="_blank">§ 19 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1</a> und, soweit Eier betroffen sind, von <a href="/bund/geflpestschv/19" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Schutzmaßregeln für den Seuchenbestand" data-lli="2" target="_blank">§ 19 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe a</a>, genehmigen, soweit die Einrichtung auf Grund ihrer Struktur, ihres Umfangs und ihrer Funktion in Bezug auf die Haltung einschließlich der Betreuung, Fütterung und Entsorgung so vollständig getrennt von anderen gehaltenen Vögeln ist, dass eine Verbreitung des hochpathogenen aviären Influenzavirus ausgeschlossen werden kann. Satz 1 gilt im Falle des Verdachts auf Geflügelpest entsprechend mit der Maßgabe, dass die zuständige Behörde Ausnahmen von <a href="/bund/geflpestschv/15" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Verdachtsbestand" data-lli="1" target="_blank">§ 15 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1</a> genehmigen kann.</p><p>(2) Eine Genehmigung nach Absatz 1 darf nur erteilt werden, soweit sichergestellt ist, dass <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>die gehaltenen Vögel <dl><dt style="float: left;">a)</dt><dd><div>in geschlossenen Ställen oder unter einer Schutzvorrichtung gehalten werden und</div></dd><dt style="float: left;">b)</dt><dd><div>mindestens wöchentlich klinisch tierärztlich mit negativem Ergebnis auf Geflügelpest untersucht werden und</div></dd></dl></div></dd><dt style="float: left;">1a.</dt><dd><div>die Maßnahmen nach Maßgabe des Kapitels IV Nummer 8.4 des Anhangs der Entscheidung 2006/437/EG durchgeführt und die dort vorgeschriebenen virologischen Untersuchungen in einer von der zuständigen Behörde bezeichneten Untersuchungseinrichtung vorgenommen werden,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>Eier unmittelbar in einen Verarbeitungsbetrieb für Eiprodukte nach Anhang III Abschnitt X Kapitel II der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 verbracht werden und die Eier dort nach Maßgabe des Anhangs II Kapitel XI der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 behandelt werden.</div></dd></dl></p><p>(2a) Ist eine Genehmigung nach Absatz 1 erteilt worden, dürfen die gehaltenen Vögel <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>in einen anderen Bestand im Inland oder in einen anderen Mitgliedstaat nur verbracht werden, wenn die für den Bestimmungsort zuständige Behörde,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>zur Schlachtung nur verbracht werden, wenn die für die Schlachtstätte zuständige Behörde</div></dd></dl>dem Versand der gehaltenen Vögel zugestimmt hat.</p><p>(3) Die zuständige Behörde kann, soweit dies zur Erkennung der Einschleppung oder Verschleppung des hochpathogenen aviären Influenzavirus erforderlich ist, anordnen, dass <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>die gehaltenen Vögel serologisch auf Antikörper gegen das aviäre Influenzavirus zu untersuchen sind und das Ergebnis der Untersuchung der zuständigen Behörde mitzuteilen ist,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>weitere Tiere eines Bestands zu untersuchen sind,</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>die virologischen Untersuchungen nach Absatz 2 Nummer 1a in einem kürzeren als dem in Kapitel IV Nummer 8.4 Buchstabe c des Anhangs der Entscheidung 2006/437/EG genannten Untersuchungsabstand durchgeführt werden.</div></dd></dl>Im Falle einer Anordnung nach Satz 1 Nummer 1 sind die Untersuchungen jeweils an Proben von 15 Vögeln je Bestand durchzuführen. Werden weniger als 15 Vögel gehalten, sind die jeweils vorhandenen Vögel zu untersuchen.</p><p>(4) Die in Absatz 1 genannten Einrichtungen teilen der zuständigen Behörde die Voraussetzungen und Vorkehrungen, die Grundlage für eine Genehmigung nach Absatz 1 sein können, spätestens drei Monate nach Inbetriebnahme der Einrichtung mit. Änderungen der Voraussetzungen oder Vorkehrungen sind der zuständigen Behörde unverzüglich mitzuteilen. Für Einrichtungen, die die Voraussetzungen und Vorkehrungen als Grundlage für eine Genehmigung nach <a href="/bund/geflpestschv/9" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Durchführung der Schutzimpfung" data-lli="0" target="_blank">§ 9 Absatz 3 Satz 1</a> der Nutzgeflügel-Geflügelpestschutzverordnung vom 10. August 2006 (eBAnz AT41 2006 V1), geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 24. November 2006 (BGBl. I S. 2663), in der bis zum Inkrafttreten dieser Verordnung geltenden Fassung bereits mitgeteilt haben, gilt Satz 2 entsprechend.</p><p>(5) Zum Zwecke der Mitteilung an die Kommission teilt die zuständige Behörde dem Bundesministerium eine nach Absatz 1 erteilte Ausnahmegenehmigung mit.</p>

<p>(1) Ist niedrigpathogene aviäre Influenza der Subtypen H5 oder H7 bei einem gehaltenen Vogel in einem Bestand oder einer sonstigen Vogelhaltung amtlich festgestellt, so ordnet die zuständige Behörde in Bezug auf den Bestand oder die sonstige Vogelhaltung <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>die Tötung und unschädliche Beseitigung der gehaltenen Vögel,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>die unschädliche Beseitigung der vorhandenen Bruteier und tierischen Nebenprodukte</div></dd></dl>an und führt epidemiologische Nachforschungen nach <a href="/bund/geflpestschv/15" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Verdachtsbestand" data-lli="1" target="_blank">§ 15 Absatz 1 Satz 3</a> durch.</p><p>(2) Die zuständige Behörde kann auf der Grundlage einer Risikobewertung und nach Maßgabe des Anhangs V der Richtlinie 2005/94/EG im Falle von Geflügel anstelle der Tötungsanordnung nach Absatz 1 Nummer 1 das Verbringen des Geflügels unmittelbar zur Schlachtung in eine von ihr bezeichnete Schlachtstätte anordnen, soweit sichergestellt ist, dass <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>die Maßnahmen nach Maßgabe des Kapitels IV Nummer 8.16 des Anhangs der Entscheidung 2006/437/EG durchgeführt worden sind,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>die für die bezeichnete Schlachtstätte zuständige Behörde <dl><dt style="float: left;">a)</dt><dd><div>dem Versand des Geflügels zugestimmt hat und</div></dd><dt style="float: left;">b)</dt><dd><div>die für die Geflügelhaltung zuständige Behörde unverzüglich über die durchgeführte Schlachtung unterrichtet,</div></dd></dl></div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>das Geflügel in einem verplombten Transportfahrzeug oder unter amtlicher Überwachung befördert wird,</div></dd><dt style="float: left;">4.</dt><dd><div>das Geflügel am Ende des Schlachttages geschlachtet wird und die zur Schlachtung benutzten Gegenstände anschließend unverzüglich gereinigt und desinfiziert werden,</div></dd><dt style="float: left;">5.</dt><dd><div>die tierischen Nebenprodukte des nach Nummer 4 geschlachteten Geflügels unverzüglich unschädlich beseitigt werden,</div></dd><dt style="float: left;">6.</dt><dd><div>die Einrichtungsgegenstände und Gerätschaften sowie die Fahrzeuge, mit denen das Geflügel transportiert worden ist, nach Maßgabe des Anhangs VI der Richtlinie 2005/94/EG gereinigt und desinfiziert werden</div></dd></dl>und Belange der Tierseuchenbekämpfung nicht entgegenstehen.</p><p>(3) Mit der Bekanntgabe der Anordnung nach Absatz 1 Nummer 1 oder Absatz 2 gilt <a href="/bund/geflpestschv/15" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Verdachtsbestand" data-lli="0" target="_blank">§ 15 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 bis 7 Buchstabe a und b</a> entsprechend.</p><p>(4) Die zuständige Behörde <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>führt Untersuchungen durch über den Verbleib von <dl><dt style="float: left;">a)</dt><dd><div>Bruteiern, die in der Zeit von der mutmaßlichen Einschleppung der Seuche in den Bestand oder die sonstige Vogelhaltung bis zu ihrer amtlichen Feststellung aus dem Bestand oder der sonstigen Vogelhaltung verbracht worden sind,</div></dd><dt style="float: left;">b)</dt><dd><div>Geflügel aus Bruteiern, das in der Zeit von der mutmaßlichen Einschleppung der Seuche in den Bestand oder die sonstige Vogelhaltung bis zu ihrer amtlichen Feststellung aus Bruteiern geschlüpft und aus dem Bestand oder der sonstigen Vogelhaltung verbracht worden ist,</div></dd></dl></div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>ordnet an, dass <dl><dt style="float: left;">a)</dt><dd><div>Säugetiere, die im Bestand oder der sonstigen Vogelhaltung gehalten werden, nicht aus dem Bestand oder der sonstigen Vogelhaltung verbracht werden,</div></dd><dt style="float: left;">b)</dt><dd><div>Konsumeier, die in der Zeit der mutmaßlichen Einschleppung der Seuche in den Bestand oder die sonstige Vogelhaltung bis zu ihrer amtlichen Feststellung im Bestand oder der sonstigen Vogelhaltung erzeugt worden sind, <dl><dt style="float: left;">aa)</dt><dd><div>in eine von der zuständigen Behörde bezeichneten Packstelle befördert und dort in Einwegpackungen verpackt werden oder</div></dd><dt style="float: left;">bb)</dt><dd><div>in einen Verarbeitungsbetrieb für Eiprodukte nach Anhang III Abschnitt X Kapitel II der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 verbracht und dort nach Maßgabe des Anhangs II Kapitel XI der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 behandelt werden,</div></dd></dl></div></dd><dt style="float: left;">c)</dt><dd><div>eine Reinigung und Desinfektion <dl><dt style="float: left;">aa)</dt><dd><div>der Ställe und sonstigen Standorte, in denen Vögel gehalten worden sind, und ihrer unmittelbaren Umgebung,</div></dd><dt style="float: left;">bb)</dt><dd><div>der Einrichtungsgegenstände und Gerätschaften, die mit gehaltenen Vögeln in Berührung gekommen sein können,</div></dd><dt style="float: left;">cc)</dt><dd><div>der Fahrzeuge, mit denen getötete oder verendete Vögel transportiert worden sind,</div></dd></dl>nach Maßgabe des Anhangs VI der Richtlinie 2005/94/EG durchgeführt werden,</div></dd><dt style="float: left;">d)</dt><dd><div>eine Entwesung der Ställe und sonstigen Standorte, in denen Vögel gehalten werden, und ihrer unmittelbaren Umgebung durchgeführt wird und</div></dd><dt style="float: left;">e)</dt><dd><div>eine Desinfektion <dl><dt style="float: left;">aa)</dt><dd><div>des Kotes oder benutzter Einstreu nach Maßgabe des Anhangs VI Nummer 3 Buchstabe a der Richtlinie 2005/94/EG und</div></dd><dt style="float: left;">bb)</dt><dd><div>der Gülle nach Maßgabe des Anhangs VI Nummer 3 Buchstabe b der Richtlinie 2005/94/EG oder nach näherer Anweisung der zuständigen Behörde</div></dd></dl>durchgeführt wird.</div></dd></dl></div></dd></dl>Die zuständige Behörde kann Ausnahmen nach Satz 1 Nummer 2 Buchstabe a genehmigen, soweit sichergestellt ist, dass die Säugetiere nicht mit im Bestand oder in der sonstigen Vogelhaltung gehaltenen Vögeln in Kontakt gekommen sind.</p>

Schutzmaßregeln für den Bestand

Allgemeine Bestimmungen

Abschnitt 1

Begriffsbestimmungen

Schutzmaßregeln bei gehaltenen Vögeln

Abschnitt 2

Allgemeine Schutzmaßregeln

Unterabschnitt 1

Anzeige, Register und Aufzeichnungen

Fütterung und Tränkung

Früherkennung

Schutzkleidung

Weitere allgemeine Schutzmaßregeln

Geflügelausstellungen und Geflügelmärkte

Schutzimpfungen und Heilversuche

Durchführung der Schutzimpfung

Untersuchungen im Falle der Schutzimpfung

Maßregeln für das Verbringen geimpfter Vögel

Maßregeln bei Feststellung von Geflügelpest oder niedrigpathogener aviärer Influenza bei geimpften Vögeln

Aufstallung, Anordnungen

Unterabschnitt 2

Aufstallung

Weitere Anordnungen

Abgabe im Reisegewerbe

Schutzmaßregeln bei Geflügelpest

Unterabschnitt 3

Vor amtlicher Feststellung

Teil 1

Verdachtsbestand

Anordnung für weitere Bestände

Überwachungszone

Nach amtlicher Feststellung

Teil 2

Öffentliche Bekanntmachung

Schutzmaßregeln für den Seuchenbestand

Schutzmaßregeln in Bezug auf den Sperrbezirk

Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für gehaltene Vögel

Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für Bruteier und Konsumeier

Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für Fleisch von Geflügel und Federwild

Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für tierische Nebenprodukte

Reinigung und Desinfektion von Transportfahrzeugen

Schutzmaßregeln in Bezug auf das Beobachtungsgebiet

Ausnahmen von der Beobachtungsgebietsregelung

Weitere Ausnahmen von der Beobachtungsgebietsregelung

Schutzmaßregeln in Bezug auf die Kontrollzone

Ausnahmen von der Kontrollzonenregelung

Weitere Ausnahmen von der Kontrollzonenregelung

Schutzmaßregeln für Gebiete mit hoher Geflügeldichte

Risikobewertung

Seuchenausbruch in einem benachbarten Mitgliedstaat

Schutzmaßregeln für den Kontaktbestand

Notimpfungen nach Entscheidung der Kommission

Ausnahmen für das Verbringen innerhalb des Impfgebiets

Ausnahmen für das Verbringen aus dem Impfgebiet

Ausnahmen für das Verbringen von außerhalb des Impfgebiets

Untersuchungen im Falle der Notimpfung

Schutzmaßregeln bei Feststellung der Geflügelpest bei notgeimpften Vögeln

Notimpfungen bei Gefahr im Verzuge

Schutzmaßregeln in Schlachtstätten, auf dem Transport und in Grenzkontrollstellen

Unterabschnitt 4

Schutzmaßregeln

Aufhebung, Wiederbelegung

Unterabschnitt 5

Aufhebung der Schutzmaßregeln

Wiederbelegung

Schutzmaßregeln bei niedrigpathogener aviärer Influenza

Unterabschnitt 6

Schutzmaßregeln in Bezug auf das Sperrgebiet

Ausnahmen von der Sperrgebietsregelung

Schutzmaßregeln für weitere Bestände

Notimpfung

Schutzmaßregeln in sonstigen Fällen

Schutzmaßregeln bei Wildvögeln

Abschnitt 3

Besondere Schutzmaßregeln

Verdacht auf Geflügelpest, Geflügelpest

Schutzmaßregeln in Bezug auf den Sperrbezirk und das Beobachtungsgebiet

Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für gehaltene Vögel und Bruteier

Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für Fleisch

Schlussvorschriften

Abschnitt 4

Ordnungswidrigkeiten

Weitergehende Maßnahmen

(weggefallen)

Aufheben bundesrechtlicher Vorschriften

(Inkrafttreten)

(zu § 8 Absatz 3, § 10 Absatz 3, § 11 Absatz 1, § 15 Absatz 5, § 20 Absatz 1, § 21 Absatz 3, § 47 Absatz 1, § 48 Absatz 2)

(zu § 7 Absatz 2, § 13 Absatz 4)

Bundesrecht Deutschland

§ 47 GeflPestSchV

Schutzmaßregeln in besonderen Einrichtungen