Geothermie-Beschleunigungsgesetz

Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen, Wärmeleitungen und Wärmespeichern*

Dieses Gesetz dient der Umsetzung von Artikel 1 der Richtlinie (EU) 2023/2413 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Oktober 2023 zur Änderung der Richtlinie (EU) 2018/2001, der Verordnung (EU) 2018/1999 und der Richtlinie 98/70/EG im Hinblick auf die Förderung von Energie aus erneuerbaren Quellen und zur Aufhebung der Richtlinie (EU) 2015/652 des Rates (ABl. L, 2023/2413, 31.10.2023). <pre>(+++ Nachgewiesener Text noch nicht dokumentarisch bearbeitet +++) (+++ Amtlicher Hinweis des Normgebers auf EG-Recht: Umsetzung der EURL 2023/2413 (CELEX Nr: 32023L2413) +++) </pre>Das G wurde als Artikel 1 des G v. 22.12.2025 I Nr. 348 vom Bundestag beschlossen. Es tritt gem. Art. 10 Abs. 1 dieses G mit Ausnahme des § 6 am 23.12.2025 in Kraft. § 6 tritt gem. Art. 10 Abs. 2 am 22.6.2026 in Kraft.

Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen, Wärmeleitungen und Wärmespeichern

Zweck und Ziel des Gesetzes

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Überragendes öffentliches Interesse

Vorzeitiger Beginn

(zukünftig in Kraft)

Duldungspflichten

Planfeststellung, Plangenehmigung, Enteignungsverfahren für Wärmeleitungen

Rechtsbehelfe

Sachliche Zuständigkeit der Oberverwaltungsgerichte

Übergangsregelungen

Bundesrecht Deutschland

GeoBG

Geothermie-Beschleunigungsgesetz

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Informationen

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