Gesundheitsschutz-Bergverordnung

Bergverordnung zum gesundheitlichen Schutz der Beschäftigten

<p>Bei Belastung durch fibrogene Grubenstäube sind die Vorgaben der Gefahrstoffverordnung zu beachten. Zur Ermittlung von Art und Ausmaß der Belastung durch fibrogene Grubenstäube hat der Unternehmer in untertägigen Betrieben mindestens einmal jährlich Staubmessungen oder Probenahmen durchzuführen. Einzelheiten zum Zeitpunkt und der Durchführung der Staubmessungen und Probenahmen hat der Unternehmer in einem Plan festzulegen. Probenahmen und Messungen darf er nur von Personen durchführen lassen, die nach einem von ihm aufzustellenden Plan theoretisch und praktisch unterwiesen worden sind. Für den Inhalt der Pläne nach den Sätzen 1 und 2 ist <a href="/bund/gesbergv/11" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Staubmessungen" data-lli="0" target="_blank">§ 11 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 3 Satz 2</a> entsprechend anzuwenden.</p>

Maßnahmen bei Belastung durch fibrogene Grubenstäube

<p>(1) Der Unternehmer hat in den Betriebspunkten regelmäßig arbeitsschichtbezogene Staubmessungen auf der Grundlage eines von ihm aufzustellenden Planes durchzuführen. In dem Plan sind insbesondere festzulegen: <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>Ort, Zeitpunkt und Dauer für repräsentative Erstmessungen sowie repräsentative Wiederholungsmessungen und deren zeitliche Abstände,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>zu verwendende Probenahme- und Meßgeräte,</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>Form und Inhalt der Meßberichte,</div></dd><dt style="float: left;">4.</dt><dd><div>Auswertung von Proben und Messungen.</div></dd></dl></p><p>(2) Die Erstmessungen zur Einstufung von Betriebspunkten sind innerhalb der ersten Betriebswoche durchzuführen. Die zeitlichen Abstände der Wiederholungsmessungen dürfen die in Anlage 8 festgelegten Fristen nicht überschreiten.</p><p>(3) Die Staubmessungen darf der Unternehmer nur von Personen vornehmen lassen, die nach einem von ihm aufzustellenden Plan theoretisch und praktisch unterwiesen worden sind. In dem Plan sind mindestens festzulegen: <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>Sachgebiete und Dauer der theoretischen und praktischen Unterweisung, insbesondere<dl><dt style="float: left;">a)</dt><dd><div>Funktionsweise und Handhabung von Probenahme- und Meßgeräten,</div></dd><dt style="float: left;">b)</dt><dd><div>Durchführung und Dokumentation von Probenahmen und Messungen,</div></dd><dt style="float: left;">c)</dt><dd><div>Auswertung von Proben und Messungen,</div></dd><dt style="float: left;">d)</dt><dd><div>Einstufung von Betriebspunkten, deren Überwachung und Maßnahmen der Arbeitseinsatzlenkung,</div></dd></dl></div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>Nachweis der Fachkunde.</div></dd></dl>Die Verpflichtung nach den Sätzen 1 und 2 sowie Absatz 4 entfällt, wenn Staubmessungen oder Probenahmen von einer von der zuständigen Behörde anerkannten sachverständigen Stelle durchgeführt und ausgewertet werden.</p><p>(4) Die Pläne nach den Absätzen 1 und 3 sind der zuständigen Behörde anzuzeigen.</p><p>(5) (weggefallen)</p>

Staubmessungen

Anwendungsbereich

1. Abschnitt

Räumliche und sachliche Anwendung

Eignungsuntersuchungen und arbeitsmedizinische Vorsorge

2. Abschnitt

Eignungsuntersuchungen

Fristen für die Erst- und Nachuntersuchungen

Arbeitsmedizinische Vorsorge

Durchführung der Untersuchungen

Mitteilung, Aufzeichnung, Aufbewahrung

Besondere Vorschriften für Gefahrstoffe einschließlich fibrogener Grubenstäube

3. Abschnitt

Allgemeine Bestimmungen für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen

1. Unterabschnitt

Tätigkeiten mit Gefahrstoffen

Besondere Bestimmungen für den untertägigen Steinkohlenbergbau

2. Unterabschnitt

Ermittlung der persönlichen Belastung durch fibrogene Grubenstäube

Zulässige persönliche Staubbelastungswerte

Einstufung der Betriebspunkte

Überwachung der staubexponierten Personen

Besondere Bestimmungen für den untertägigen Nichtsteinkohlenbergbau

3. Unterabschnitt

Schlussvorschriften

4. Abschnitt

Unterrichtung

Übertragung von Pflichten

Behördliche Ausnahmen

Ordnungswidrigkeiten

Übergangsvorschriften

(zu § 2 Absatz 1)

(zu § 3 Absatz 2)

(zu § 5 Absatz 3)

(zu § 5 Absatz 4)

(weggefallen)

(zu § 5)


(zu § 7)


(zu § 8)


(zu § 9)


Bundesrecht Deutschland

§ 13 GesBergV

Maßnahmen bei Belastung durch fibrogene Grubenstäube