Gesundheitsschutz-Bergverordnung

Bergverordnung zum gesundheitlichen Schutz der Beschäftigten

<p>(Fundstelle: BGBl. I 2017, 3592)<br><br><table><tr><td>1</td><td colspan="3">Angaben zu der untersuchten Person</td></tr><tr><td>1.1</td><td colspan="3">Name und Vorname</td></tr><tr><td>1.2</td><td colspan="3">Geburtstag</td></tr><tr><td>1.3</td><td colspan="3">Anschrift</td></tr><tr><td>1.4</td><td colspan="3">Betrieb</td></tr><tr><td>1.5</td><td colspan="3">Tätigkeit</td></tr><tr><td>2</td><td colspan="3">Weitere Angaben</td></tr><tr><td>2.1</td><td colspan="3">Erst-/Nachuntersuchung</td></tr><tr><td>2.2</td><td colspan="3">Untersuchungsdatum</td></tr><tr><td>2.3</td><td colspan="3">Name und Anschrift des untersuchenden Arztes</td></tr><tr><td>3</td><td colspan="3">Allgemeine Beurteilung (Eignungsgruppe nach Anlage 1)</td></tr><tr><td>4</td><td colspan="3">Einsatzbeschränkungen</td></tr><tr><td></td><td colspan="3">(zum Beispiel bei Absturzgefahr, bei unzureichender Seh- und Farbtüchtigkeit, bei Nacht- oder Schichtarbeit, bei Arbeit mit Druckluftwerkzeugen, bei vorwiegend kniend auszuführenden Arbeiten/niedrigen Grubenbauen, bei manueller Handhabung von Lasten, nur bei bestimmter Trocken- oder Effektivtemperatur, bei Tätigkeiten unter Tage gegebenenfalls Beschränkungen nach <a href="/bund/gesbergv/9" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Zulässige persönliche Staubbelastungswerte" data-lli="2" target="_blank">§ 9 Absatz 2</a>)</td></tr><tr><td>5</td><td colspan="3">Beurteilung nach anderen Rechtsvorschriften</td></tr><tr><td>6</td><td colspan="3">Bemerkungen (insbesondere Frist nach Anlage 2 Nummer 1.4 sowie kürzere Fristen nach <a href="/bund/gesbergv/3" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Fristen für die Erst- und Nachuntersuchungen" data-lli="1" target="_blank">§ 3 Absatz 2 Satz 2</a>; bei Tätigkeiten im untertägigen Steinkohlenbergbau gegebenenfalls Angaben zu zulässigen Staubbelastungswerte nach <a href="/bund/gesbergv/9" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Zulässige persönliche Staubbelastungswerte" data-lli="0" target="_blank">§ 9 Absatz 1 Satz 1</a>).</td></tr></table></p>

(zu § 5 Absatz 4)

<p>(1) Der Unternehmer hat sicherzustellen, daß innerhalb eines Beurteilungszeitraumes von zwei Jahren für Personen <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>der Eignungsgruppen 1.1 bis 1.3 (Anlage 1) ein persönlicher Staubbelastungswert von 440,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>der Eignungsgruppen 2.1 und 2.2 sowie unter 21 Jahren ein persönlicher Staubbelastungswert von 330</div></dd></dl>auf der Grundlage von 220 Arbeitsschichten im Jahr nicht überschritten wird. Die Verpflichtung des Unternehmers, durch technische und organisatorische Maßnahmen die Staubbelastung so gering wie möglich zu halten, bleibt unberührt.</p><p>(2) Personen der Eignungsgruppen 4 einschließlich der Untergruppen 4.1 bis 4.5 dürfen unter Tage nicht und über Tage nur mit Arbeiten beschäftigt werden, bei denen sie keinen fibrogenen Stäuben ausgesetzt sind. Die auf Grund der Ergebnisse der Eignungsuntersuchungen festgelegten Beschäftigungsbeschränkungen für Personen der Eignungsgruppe 3 sind einzuhalten. Für Personen über 21 Jahren, die nach über Tage verlegt werden, gelten die zum Zeitpunkt der Verlegung maßgeblichen Nachuntersuchungsfristen weiter.</p><p>(3) Für Personen, die innerhalb eines Beurteilungszeitraumes aus arbeitsmedizinischen Gründen einer anderen Eignungsgruppe zugeordnet oder 21 Jahre alt werden, verliert die bisherige Zuordnung mit dem Tag der Bekanntgabe der neuen Zuordnung durch den Unternehmer oder am Tag vor demjenigen, an dem sie 21 Jahre alt werden, ihre Gültigkeit.</p><p>(4) Bei Belastung durch fibrogene Grubenstäube bei Tätigkeiten in Betrieben des Steinkohlenbergbaus sind im Hinblick auf diese Belastung ab dem 24. Oktober 2019 ergänzend die Vorgaben der Gefahrstoffverordnung zu beachten, soweit sich hieraus ein höheres Schutzniveau ergibt.</p>

Zulässige persönliche Staubbelastungswerte

<p>(1) Die Erstuntersuchungen müssen vor Beginn der Tätigkeit vorgenommen werden. Sie dürfen nicht länger als drei Monate, vom Beginn der Tätigkeit an gerechnet, zurückliegen. Personen, die nach vorherigen Tätigkeiten nach <a href="/bund/gesbergv/2" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Eignungsuntersuchungen" data-lli="2" target="_blank">§ 2 Absatz 1 Satz 1</a> derartige Tätigkeiten wieder aufnehmen, dürfen ohne erneute Erstuntersuchung beschäftigt werden, wenn die Unterbrechung nicht länger als drei Monate gedauert hat und die frühere Tätigkeit mit der vorgesehenen vergleichbar ist.</p><p>(2) Nachuntersuchungen sind jeweils innerhalb von sechs Wochen vor Ablauf der in Anlage 2 und bei Tätigkeiten im Anwendungsbereich der Offshore-Bergverordnung der in <a href="/bund/gesbergv/16" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Behördliche Ausnahmen" data-lli="1" target="_blank">§ 16 Absatz 1 Satz 2</a> der Offshore-Bergverordnung festgelegten Fristen durchzuführen. Hält der die Untersuchung durchführende Arzt kürzere Fristen, insbesondere auf Grund von Erkrankungen, auf Grund von gesundheitlichen Vorbelastungen oder auf Grund altersbedingter Gesundheitsbeeinträchtigungen der zu untersuchenden Person für geboten, treten diese an die Stelle der Fristen nach Anlage 2 oder <a href="/bund/gesbergv/16" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Behördliche Ausnahmen" data-lli="0" target="_blank">§ 16 Absatz 1 Satz 2</a> der Offshore-Bergverordnung. Ist eine Person innerhalb von sechs Monaten nach dieser Verordnung oder nach anderen Rechtsvorschriften mehr als einmal einer Nachuntersuchung zu unterziehen und beträgt die jeweilige Nachuntersuchungsfrist ein Jahr oder mehr, können die Nachuntersuchungen an einem Termin vorgenommen werden.</p>

Fristen für die Erst- und Nachuntersuchungen

Anwendungsbereich

1. Abschnitt

Räumliche und sachliche Anwendung

Eignungsuntersuchungen und arbeitsmedizinische Vorsorge

2. Abschnitt

Eignungsuntersuchungen

Arbeitsmedizinische Vorsorge

Durchführung der Untersuchungen

Mitteilung, Aufzeichnung, Aufbewahrung

Besondere Vorschriften für Gefahrstoffe einschließlich fibrogener Grubenstäube

1	Angaben zu der untersuchten Person
1.1	Name und Vorname
1.2	Geburtstag
1.3	Anschrift
1.4	Betrieb
1.5	Tätigkeit
2	Weitere Angaben
2.1	Erst-/Nachuntersuchung
2.2	Untersuchungsdatum
2.3	Name und Anschrift des untersuchenden Arztes
3	Allgemeine Beurteilung (Eignungsgruppe nach Anlage 1)
4	Einsatzbeschränkungen
	(zum Beispiel bei Absturzgefahr, bei unzureichender Seh- und Farbtüchtigkeit, bei Nacht- oder Schichtarbeit, bei Arbeit mit Druckluftwerkzeugen, bei vorwiegend kniend auszuführenden Arbeiten/niedrigen Grubenbauen, bei manueller Handhabung von Lasten, nur bei bestimmter Trocken- oder Effektivtemperatur, bei Tätigkeiten unter Tage gegebenenfalls Beschränkungen nach § 9 Absatz 2)
5	Beurteilung nach anderen Rechtsvorschriften
6	Bemerkungen (insbesondere Frist nach Anlage 2 Nummer 1.4 sowie kürzere Fristen nach § 3 Absatz 2 Satz 2; bei Tätigkeiten im untertägigen Steinkohlenbergbau gegebenenfalls Angaben zu zulässigen Staubbelastungswerte nach § 9 Absatz 1 Satz 1).

Anlage 4 GesBergV

(zu § 5 Absatz 4)