Gewinnungsabfallverordnung

Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2006/21/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2006 über die Bewirtschaftung von Abfällen aus der mineralgewinnenden Industrie und zur Änderung der Richtlinie 2004/35/EG

<pre>(+++ Textnachweis ab: 19.7.2009 +++) </pre>Die V wurde als Artikel 2 der V v. 27.4.2009 I 900 von der Bundesregierung und dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit nach Anhörung der beteiligten Kreise, unter Wahrung der Rechte des Bundestages, mit Zustimmung des Bundesrates erlassen. Sie tritt gem. Artikel 4 Satz 1 dieser V am 16.7.2009 in Kraft.

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Errichtung, Betrieb, Stilllegung und Nachsorge

Stabilitätsnachweis

Abfallbewirtschaftungsplan

Vermeidung schwerer Unfälle und Information

Sicherheitsleistung

Antrag, Anzeige

Ordnungswidrigkeiten

Übergangsvorschriften

(zu § 5)

Bundesrecht Deutschland

GewinnungsAbfV

Gewinnungsabfallverordnung

Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2006/21/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2006 über die Bewirtschaftung von Abfällen aus der mineralgewinnenden Industrie und zur Änderung der Richtlinie 2004/35/EG

Informationen

Alle Normen