IOP-Governance-Verordnung

Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance-Verordnung

<p>Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt die IOP-Governance-Verordnung vom 7. Oktober 2021 (BGBl. I S. 4634) außer Kraft.</p>

Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Allgemeine Vorschrift

Kapitel 1

Zweck der Verordnung

Akteure; Wissensplattform

Kapitel 2

Kompetenzzentrum für Interoperabilität im Gesundheitswesen

Expertengremium

IOP-Expertenkreis

IOP-Arbeitskreise

Wissensplattform für Interoperabilität im Gesundheitswesen

Verfahren zur Erstellung, Empfehlung und verbindlichen Festlegung von Spezifikationen

Kapitel 3

Beauftragung Dritter mit der Erstellung von Spezifikationen

Gesetzliche Spezifikationsaufträge an öffentliche Auftraggeber

Standardisiertes Kommentierungs- und Stellungnahmeverfahren

Aufnahme in die Wissensplattform

Empfehlungen für informationstechnische Systeme im Gesundheitswesen

Vorschlag an das Bundesministerium für Gesundheit zur verbindlichen Festlegung von Empfehlungen

Konformitätsbewertungsverfahren

Kapitel 4

Antrag auf Konformitätsbewertung

Zertifikat

Anzeigepflicht bei wesentlichen Änderungen; Beschwerdeverfahren

Kapitel 5

Anzeigepflicht bei wesentlichen Änderungen an informationstechnischen Systemen

Beschwerdeverfahren

Geschäfts- und Verfahrensordnung, Berichtswesen und Evaluation

Kapitel 6

Bericht über die Tätigkeiten des Kompetenzzentrums und des Expertengremiums

Geschäfts- und Verfahrensordnung

Evaluation

(zu § 13 Absatz 1 Satz 1)

(zu § 8)

Bundesrecht Deutschland

§ 20 GIGV

Inkrafttreten, Außerkrafttreten