Grundwasserverordnung

Verordnung zum Schutz des Grundwassers*)

<p>(1) Die Einstufung des mengenmäßigen Grundwasserzustands nach <a href="/bund/grwv/4" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Einstufung des mengenmäßigen Grundwasserzustands" data-lli="1" target="_blank">§ 4</a> und des chemischen Grundwasserzustands nach <a href="/bund/grwv/7" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Einstufung des chemischen Grundwasserzustands" data-lli="0" target="_blank">§ 7</a> sowie die nach den §§ 10 und 11 ermittelten Trends sind durch die zuständige Behörde in Karten darzustellen. Dabei sind für den mengenmäßigen und den chemischen Grundwasserzustand getrennte Karten zu verwenden.</p><p>(2) Ein guter Grundwasserzustand ist mit der Farbe Grün und ein schlechter Grundwasserzustand mit der Farbe Rot zu kennzeichnen.</p><p>(3) Grundwasserkörper, die einen signifikanten und anhaltenden steigenden, durch menschliche Tätigkeiten bedingten Trend der Schadstoffkonzentrationen aufweisen, sind mit einem schwarzen Punkt zu kennzeichnen; eine Trendumkehr ist durch einen blauen Punkt zu kennzeichnen. Trend und Trendumkehr sind auf der Karte für den chemischen Grundwasserzustand darzustellen.</p>

Darstellung des Grundwasserzustands und der Trends

<p>(1) Die zuständige Behörde stuft den chemischen Grundwasserzustand als gut oder schlecht ein.</p><p>(2) Der chemische Grundwasserzustand ist gut, wenn <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>die in Anlage 2 enthaltenen oder die nach <a href="/bund/grwv/5" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Kriterien für die Beurteilung des chemischen Grundwasserzustands" data-lli="6" target="_blank">§ 5 Absatz 1 Satz 2 oder Absatz 3</a> festgelegten Schwellenwerte an keiner Messstelle nach <a href="/bund/grwv/9" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Überwachung des mengenmäßigen und chemischen Grundwasserzustands" data-lli="5" target="_blank">§ 9 Absatz 1</a> im Grundwasserkörper überschritten werden oder,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>durch die Überwachung nach <a href="/bund/grwv/9" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Überwachung des mengenmäßigen und chemischen Grundwasserzustands" data-lli="4" target="_blank">§ 9</a> festgestellt wird, dass <dl><dt style="float: left;">a)</dt><dd><div>es keine Anzeichen für Einträge von Schadstoffen auf Grund menschlicher Tätigkeiten gibt, wobei Änderungen der elektrischen Leitfähigkeit bei Salzen allein keinen ausreichenden Hinweis auf derartige Einträge geben,</div></dd><dt style="float: left;">b)</dt><dd><div>die Grundwasserbeschaffenheit keine signifikante Verschlechterung des ökologischen oder chemischen Zustands der Oberflächengewässer zur Folge hat und dementsprechend nicht zu einem Verfehlen der Bewirtschaftungsziele in den mit dem Grundwasser in hydraulischer Verbindung stehender Oberflächengewässern führt und</div></dd><dt style="float: left;">c)</dt><dd><div>die Grundwasserbeschaffenheit nicht zu einer signifikanten Schädigung unmittelbar von dem Grundwasserkörper abhängender Landökosysteme führt.</div></dd></dl></div></dd></dl></p><p>(3) Wird ein Schwellenwert an Messstellen nach <a href="/bund/grwv/9" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Überwachung des mengenmäßigen und chemischen Grundwasserzustands" data-lli="3" target="_blank">§ 9 Absatz 1</a> überschritten, kann der chemische Grundwasserzustand auch dann noch als gut eingestuft werden, wenn <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>eine der nachfolgenden flächenbezogenen Voraussetzungen erfüllt ist: <dl><dt style="float: left;">a)</dt><dd><div>die nach <a href="/bund/grwv/6" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Ermittlung des chemischen Grundwasserzustands" data-lli="2" target="_blank">§ 6 Absatz 2</a> für jeden relevanten Stoff oder jede relevante Stoffgruppe ermittelte Flächensumme beträgt weniger als ein Fünftel der Fläche des Grundwasserkörpers oder</div></dd><dt style="float: left;">b)</dt><dd><div>bei nachteiligen Veränderungen des Grundwassers durch schädliche Bodenveränderungen oder Altlasten ist die festgestellte oder die in absehbarer Zeit zu erwartende Ausdehnung der Überschreitung für jeden relevanten Stoff oder jede relevante Stoffgruppe auf insgesamt weniger als 25 Quadratkilometer pro Grundwasserkörper und bei Grundwasserkörpern, die kleiner als 250 Quadratkilometer sind, auf weniger als ein Zehntel der Fläche des Grundwasserkörpers begrenzt,</div></dd></dl></div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>das im Einzugsgebiet einer Trinkwassergewinnungsanlage mit einer Wasserentnahme von mehr als 100 Kubikmeter am Tag gewonnene Wasser unter Berücksichtigung des angewandten Aufbereitungsverfahrens nicht den dem Schwellenwert entsprechenden Grenzwert der Trinkwasserverordnung überschreitet, und</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>die Nutzungsmöglichkeiten des Grundwassers nicht signifikant beeinträchtigt werden.</div></dd></dl>Messstellen, an denen die Überschreitung eines Schwellenwertes auf natürliche, nicht durch menschliche Tätigkeiten verursachte Gründe zurückzuführen ist, werden wie Messstellen behandelt, an denen die Schwellenwerte eingehalten werden.</p><p>(4) Wird ein Grundwasserkörper nach Maßgabe des Absatzes 3 in den guten chemischen Zustand eingestuft, veranlasst die zuständige Behörde in den von Überschreitungen der Schwellenwerte betroffenen Teilbereichen die nach <a href="/bund/whg/82" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Maßnahmenprogramm" data-lli="1" target="_blank">§ 82</a> des <a href="/bund/whg" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Wasserhaushaltsgesetzes</a> erforderlichen Maßnahmen, wenn dies zum Schutz von Gewässerökosystemen, Landökosystemen oder Grundwassernutzungen notwendig ist.</p><p>(5) Die zuständige Behörde veröffentlicht im Bewirtschaftungsplan nach <a href="/bund/whg/83" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Bewirtschaftungsplan" data-lli="0" target="_blank">§ 83</a> des <a href="/bund/whg" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Wasserhaushaltsgesetzes</a> eine Zusammenfassung der Einstufung des chemischen Grundwasserzustands auf der Ebene der Flussgebietseinheiten. Die Zusammenfassung enthält auch eine Darstellung, wie Überschreitungen von Schwellenwerten bei der Einstufung berücksichtigt worden sind.</p>

Einstufung des chemischen Grundwasserzustands

<p>(1) Die zuständige Behörde stuft den mengenmäßigen Grundwasserzustand als gut oder schlecht ein.</p><p>(2) Der mengenmäßige Grundwasserzustand ist gut, wenn <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>die Entwicklung der Grundwasserstände oder Quellschüttungen zeigt, dass die langfristige mittlere jährliche Grundwasserentnahme das nutzbare Grundwasserdargebot nicht übersteigt und</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>durch menschliche Tätigkeiten bedingte Änderungen des Grundwasserstandes zukünftig nicht dazu führen, dass <dl><dt style="float: left;">a)</dt><dd><div>die Bewirtschaftungsziele nach den §§ 27 und 44 des Wasserhaushaltsgesetzes für die Oberflächengewässer, die mit dem Grundwasserkörper in hydraulischer Verbindung stehen, verfehlt werden,</div></dd><dt style="float: left;">b)</dt><dd><div>sich der Zustand dieser Oberflächengewässer im Sinne von <a href="/bund/whg/3" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Begriffsbestimmungen" data-lli="0" target="_blank">§ 3 Nummer 8</a> des <a href="/bund/whg" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Wasserhaushaltsgesetzes</a> signifikant verschlechtert,</div></dd><dt style="float: left;">c)</dt><dd><div>Landökosysteme, die direkt vom Grundwasserkörper abhängig sind, signifikant geschädigt werden und</div></dd><dt style="float: left;">d)</dt><dd><div>das Grundwasser durch Zustrom von Salzwasser oder anderen Schadstoffen infolge räumlich und zeitlich begrenzter Änderungen der Grundwasserfließrichtung nachteilig verändert wird.</div></dd></dl></div></dd></dl></p>

Einstufung des mengenmäßigen Grundwasserzustands

Begriffsbestimmungen

Bestimmung und Beschreibung der Grundwasserkörper

Gefährdete Grundwasserkörper

Kriterien für die Beurteilung des chemischen Grundwasserzustands

Ermittlung des chemischen Grundwasserzustands

Bestimmung von Grundwasserkörpern mit weniger strengen Zielen

Zusätzliche Inhalte der Bewirtschaftungspläne

Überwachung des mengenmäßigen und chemischen Grundwasserzustands

Steigender Trend von Schadstoffkonzentrationen, Trendumkehr

Zusätzliche Trendermittlung

Maßnahmen zur Verhinderung oder Begrenzung von Schadstoffeinträgen in das Grundwasser

Wirtschaftliche Analyse der Wassernutzungen

Inkrafttreten, Außerkrafttreten

(zu § 2 Absatz 1 und 3, § 3 Absatz 2)

(zu § 3 Absatz 1, § 5 Absatz 1 und Absatz 3, § 7 Absatz 2 Nummer 1, § 10 Absatz 2 Satz 4 Nummer 1)

§ 12 GrwV

Darstellung des Grundwasserzustands und der Trends