Erste Rechtsverordnung zur Durchführung des Heimarbeitsgesetzes

Die V gilt nach Maßgabe d. V v. 14.8.1953 I 938 u. nach § 14 d. G v. 4.1.1952 I iVm Art. III § 1 G v. 29.10.1974 I 2879 auch im Land Berlin Die V tritt in dem in Art. 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet gem. Anlage I Sachg. A Abschn. III Nr. 9 EinigVtr iVm Art. 1 G v. 23.9.1990 II 885, 1021 mit folgender Maßgabe in Kraft: Die Verordnung ist ab 1. Juli 1991 anzuwenden. (+++ Textnachweis ab: 31. 1.1976 +++)

Verfahren bei der Gleichstellung

Erster Abschnitt

Errichtung von
Heimarbeitsausschüssen

Zweiter Abschnitt

Bekanntmachung der Errichtung von Heimarbeitsausschüssen

Vorsitzender

Beisitzer

Verfahren vor den
Heimarbeitsausschüssen

Dritter Abschnitt

Verfahren vor den Heimarbeitsausschüssen allgemein

Beteiligung des Heimarbeitsausschusses

Zustimmungsverfahren

Errichtung von
Entgeltausschüssen für fremde Hilfskräfte der Heimarbeit und
das Verfahren vor ihnen

Vierter Abschnitt

Entgeltausschüsse

Durchführung der allgemeinen
Schutzvorschriften

Fünfter Abschnitt

Listenführung

Führen von Entgeltbüchern

Genehmigung von Entgelt- oder Arbeitszetteln

Form und Inhalt der Entgeltbelege

Aufbewahrung von Entgeltbelegen

Bundesrecht Deutschland

HAGDV 1

Erste Rechtsverordnung zur Durchführung des Heimarbeitsgesetzes

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