HalblSchG

Halbleiterschutzgesetz

Gesetz über den Schutz der Topographien von mikroelektronischen Halbleitererzeugnissen

Informationen

Ausfertigungsdatum22.01.1987

FundstelleBGBl I 1987, 2294

VersionZuletzt geändert durch Art. 9 G v. 10.8.2021 I 3490

Alle Normen

Erster Abschnitt

Der Schutz der Topographien

Schutzgegenstand, Eigenart

Recht auf den Schutz

Anmeldung; Verordnungsermächtigung

Eintragung, Bekanntmachung, Änderungen

Entstehung des Schutzes, Schutzdauer

Wirkung des Schutzes

Beschränkung der Wirkung des Schutzes

Löschungsanspruch, Löschungsverfahren

Schutzverletzung

Strafvorschriften

Anwendung von Vorschriften des Patentgesetzes, des Gebrauchsmustergesetzes und des Gesetzes zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen

Zweiter Abschnitt

(XXXX) §§ 12 bis 16

Dritter Abschnitt

(XXXX) §§ 17 bis 25

Vierter Abschnitt

Übergangs- und Schlußvorschriften

Übergangsvorschriften