Halbleiterschutzverordnung

Verordnung zur Ausführung des Halbleiterschutzgesetzes

<p>(1) Zur Identifizierung oder Veranschaulichung der Topografie sind folgende Unterlagen einzureichen: <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>Zeichnungen oder Fotografien von Layouts zur Herstellung des Halbleitererzeugnisses,</div></dd> <dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>Zeichnungen oder Fotografien von Masken oder ihren Teilen zur Herstellung des Halbleitererzeugnisses oder</div></dd> <dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>Zeichnungen oder Fotografien von einzelnen Schichten des Halbleitererzeugnisses.</div></dd> </dl> </p><p>(2) Ergänzend zu den in Absatz 1 genannten Unterlagen können Datenträger oder Ausdrucke davon oder das Halbleitererzeugnis, für dessen Topografie Schutz beantragt wird, oder eine erläuternde Beschreibung eingereicht werden.</p>

Unterlagen zur Identifizierung oder Veranschaulichung

Allgemeines

Abschnitt 1

Anwendungsbereich

Anmeldung einer Topografie

Abschnitt 2

Form der Einreichung

Anmeldung der Topografie

Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse

Fremdsprachige Dokumente

Schlussvorschriften

Abschnitt 3

Übergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens dieser Verordnung

Übergangsregelung für künftige Änderungen

Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Bundesrecht Deutschland

§ 4 HalblSchV

Unterlagen zur Identifizierung oder Veranschaulichung