Anordnung über Halden und Restlöcher

<p>Zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit an Halden und Restlöchern wird im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen zentralen staatlichen Organe und den Vorsitzenden der Räte der Bezirke folgendes angeordnet:</p>

Geltungsbereich

Begriffsbestimmungen

Grundforderungen

Haldenauflageflächen

Gestaltung von Böschungen

Sicherheitsabstand

Wasserableitung, Erosionsschutz

Absperrungen und Verbotsschilder

Technische Dokumentation

Kontroll- und Sicherungsmaßnahmen

Maßnahmen bei Gefahr

Wechsel des Rechtsträgers, Nutzers oder Eigentümers

Verantwortung

Ersatzpflicht

Staatliche Kontrolle

Ordnungsstrafbestimmungen

Schlußbestimmungen

zu § 3 vorstehender Anordnung


zu § 12 Abs. 3 vorstehender Anordnung


zu § 16 Abs. 1 Buchst. c vorstehender Anordnung


zu § 14 Abs. 3 vorstehender Anordnung

Auszug aus EinigVtr Anlage II Kapitel V Sachgebiet D Abschnitt III


Bundesrecht Deutschland

Eingangsformel HaldeRlAnO