HG 2024

Informationen

Alle Normen

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Abschnitt 1

Allgemeine Ermächtigungen
§ 1
Feststellung des Haushaltsplans
§ 2
Kreditermächtigungen
§ 3
Gewährleistungsermächtigungen
§ 4
Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen

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Abschnitt 2

Bewirtschaftung von Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
§ 5
Flexibilisierte Ausgaben
§ 6
Verstärkungsmöglichkeiten, Deckungsfähigkeit, Zweckbindung
§ 7
Überlassung und Veräußerung von Vermögensgegenständen sowie Verzicht auf Auslagenerstattung
§ 8
Bewilligung von Zuwendungen
§ 8a
Sorgfalts- und Prüfpflichten
§ 9
Bezüge
§ 10
Verbriefung von Verpflichtungen
§ 11
Liquiditätshilfen, Darlehen, Fälligkeit von Zuschüssen und Leistungen des Bundes an die Rentenversicherung
§ 12
Rückzahlung, Titelverwechslung

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Abschnitt 3

Bewirtschaftung der Planstellen und Stellen
§ 13
Verbindlichkeit des Stellenplans
§ 14
Ausbringung von Planstellen und Stellen
§ 15
Ausbringung von Planstellen und Stellen für Überhangpersonal
§ 16
Ausbringung von Ersatzplanstellen und Ersatzstellen
§ 17
Ausbringung von Leerstellen
§ 18
Umwandlung von Planstellen und Stellen
§ 19
Sonderregelungen
§ 20
Überhangpersonal

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Abschnitt 4

Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 21
Fortgeltung
§ 22
Inkrafttreten
Anlage
Gesamtplan des Bundeshaushaltsplans 2024