Honorarordnung für Architekten und Ingenieure

Verordnung über die Honorare für Architekten- und Ingenieurleistungen

<p>(1) Leistungen der Bauleitplanung umfassen die Vorbereitung der Aufstellung von Flächennutzungs- und Bebauungsplänen im Sinne des <a href="/bund/baugb/1" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Aufgabe, Begriff und Grundsätze der Bauleitplanung" data-lli="0" target="_blank">§ 1 Absatz 2</a> des <a href="/bund/baugb" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Baugesetzbuches</a> in der jeweils geltenden Fassung die erforderlichen Ausarbeitungen und Planfassungen sowie die Mitwirkung beim Verfahren.</p><p>(2) Leistungen beim Städtebaulichen Entwurf sind Besondere Leistungen.</p>

Anwendungsbereich

Baugesetzbuch *)

<p>(1) Aufgabe der Bauleitplanung ist es, die bauliche und sonstige Nutzung der Grundstücke in der Gemeinde nach Maßgabe dieses Gesetzbuchs vorzubereiten und zu leiten.</p><p>(2) Bauleitpläne sind der Flächennutzungsplan (vorbereitender Bauleitplan) und der Bebauungsplan (verbindlicher Bauleitplan).</p><p>(3) Die Gemeinden haben die Bauleitpläne aufzustellen, sobald und soweit es für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung erforderlich ist; die Aufstellung kann insbesondere bei der Ausweisung von Flächen für den Wohnungsbau in Betracht kommen. Auf die Aufstellung von Bauleitplänen und städtebaulichen Satzungen besteht kein Anspruch; ein Anspruch kann auch nicht durch Vertrag begründet werden.</p><p>(4) Die Bauleitpläne sind den Zielen der Raumordnung anzupassen.</p><p>(5) Die Bauleitpläne sollen eine nachhaltige städtebauliche Entwicklung, die die sozialen, wirtschaftlichen und umweltschützenden Anforderungen auch in Verantwortung gegenüber künftigen Generationen miteinander in Einklang bringt, und eine dem Wohl der Allgemeinheit dienende sozialgerechte Bodennutzung unter Berücksichtigung der Wohnbedürfnisse der Bevölkerung gewährleisten. Sie sollen dazu beitragen, eine menschenwürdige Umwelt zu sichern, die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen und zu entwickeln sowie den Klimaschutz und die Klimaanpassung, insbesondere auch in der Stadtentwicklung, zu fördern und zur Erfüllung der Klimaschutzziele des Bundes-Klimaschutzgesetzes die Wärme- und Energieversorgung von Gebäuden treibhausgasneutral zu gestalten sowie die städtebauliche Gestalt und das Orts- und Landschaftsbild baukulturell zu erhalten und zu entwickeln. Hierzu soll die städtebauliche Entwicklung vorrangig durch Maßnahmen der Innenentwicklung erfolgen.</p><p>(6) Bei der Aufstellung der Bauleitpläne sind insbesondere zu berücksichtigen: <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>die allgemeinen Anforderungen an gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse und die Sicherheit der Wohn- und Arbeitsbevölkerung,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>die Wohnbedürfnisse der Bevölkerung, insbesondere auch von Familien mit mehreren Kindern, die Schaffung und Erhaltung sozial stabiler Bewohnerstrukturen, die Eigentumsbildung weiter Kreise der Bevölkerung und die Anforderungen kostensparenden Bauens sowie die Bevölkerungsentwicklung,</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>die sozialen und kulturellen Bedürfnisse der Bevölkerung, insbesondere die Bedürfnisse der Familien, der jungen, alten und behinderten Menschen, unterschiedliche Auswirkungen auf Frauen und Männer sowie die Belange des Bildungswesens und von Sport, Freizeit und Erholung,</div></dd><dt style="float: left;">4.</dt><dd><div>die Erhaltung, Erneuerung, Fortentwicklung, Anpassung und der Umbau vorhandener Ortsteile sowie die Erhaltung und Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche,</div></dd><dt style="float: left;">5.</dt><dd><div>die Belange der Baukultur, des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege, die erhaltenswerten Ortsteile, Straßen und Plätze von geschichtlicher, künstlerischer oder städtebaulicher Bedeutung und die Gestaltung des Orts- und Landschaftsbildes,</div></dd><dt style="float: left;">6.</dt><dd><div>die von den Kirchen und Religionsgesellschaften des öffentlichen Rechts festgestellten Erfordernisse für Gottesdienst und Seelsorge,</div></dd><dt style="float: left;">7.</dt><dd><div>die Belange des Umweltschutzes, einschließlich des Naturschutzes und der Landschaftspflege, insbesondere <dl><dt style="float: left;">a)</dt><dd><div>die Auswirkungen auf Tiere, Pflanzen, Fläche, Boden, Wasser, Luft, Klima und das Wirkungsgefüge zwischen ihnen sowie die Landschaft und die biologische Vielfalt,</div></dd><dt style="float: left;">b)</dt><dd><div>die Erhaltungsziele und der Schutzzweck der Natura 2000-Gebiete im Sinne des Bundesnaturschutzgesetzes,</div></dd><dt style="float: left;">c)</dt><dd><div>umweltbezogene Auswirkungen auf den Menschen und seine Gesundheit sowie die Bevölkerung insgesamt,</div></dd><dt style="float: left;">d)</dt><dd><div>umweltbezogene Auswirkungen auf Kulturgüter und sonstige Sachgüter,</div></dd><dt style="float: left;">e)</dt><dd><div>die Vermeidung von Emissionen sowie der sachgerechte Umgang mit Abfällen und Abwässern,</div></dd><dt style="float: left;">f)</dt><dd><div>die Nutzung erneuerbarer Energien, insbesondere auch im Zusammenhang mit der Wärmeversorgung von Gebäuden, sowie die sparsame und effiziente Nutzung von Energie,</div></dd><dt style="float: left;">g)</dt><dd><div>die Darstellungen von Landschaftsplänen und sonstigen Plänen, insbesondere des Wasser-, des Abfall- und des Immissionsschutzrechts, sowie die Darstellungen in Wärmeplänen und die Entscheidungen über die Ausweisung als Gebiet zum Neu- oder Ausbau von Wärmenetzen oder als Wasserstoffnetzausbaugebiet gemäß <a href="/bund/wpg/26" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Entscheidung über die Ausweisung als Gebiet zum Neu- oder Ausbau von Wärmenetzen oder als Wasserstoffnetzausbaugebiet" data-lli="1" target="_blank">§ 26</a> des <a href="/bund/wpg" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Wärmeplanungsgesetzes</a> vom 20. Dezember 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 394),</div></dd><dt style="float: left;">h)</dt><dd><div>die Erhaltung der bestmöglichen Luftqualität in Gebieten, in denen die durch Rechtsverordnung zur Erfüllung von Rechtsakten der Europäischen Union festgelegten Immissionsgrenzwerte nicht überschritten werden,</div></dd><dt style="float: left;">i)</dt><dd><div>die Wechselwirkungen zwischen den einzelnen Belangen des Umweltschutzes nach den Buchstaben a bis d,</div></dd><dt style="float: left;">j)</dt><dd><div>unbeschadet des <a href="/bund/bimschg/50" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Planung" data-lli="0" target="_blank">§ 50 Satz 1</a> des <a href="/bund/bimschg" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Bundes-Immissionsschutzgesetzes</a>, die Auswirkungen, die aufgrund der Anfälligkeit der nach dem Bebauungsplan zulässigen Vorhaben für schwere Unfälle oder Katastrophen zu erwarten sind, auf die Belange nach den Buchstaben a bis d und i,</div></dd></dl></div></dd><dt style="float: left;">8.</dt><dd><div>die Belange <dl><dt style="float: left;">a)</dt><dd><div>der Wirtschaft, auch ihrer mittelständischen Struktur im Interesse einer verbrauchernahen Versorgung der Bevölkerung,</div></dd><dt style="float: left;">b)</dt><dd><div>der Land- und Forstwirtschaft,</div></dd><dt style="float: left;">c)</dt><dd><div>der Erhaltung, Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen,</div></dd><dt style="float: left;">d)</dt><dd><div>des Post- und Telekommunikationswesens, insbesondere des Mobilfunkausbaus,</div></dd><dt style="float: left;">e)</dt><dd><div>der Versorgung, insbesondere mit Energie und Wasser, einschließlich der Versorgungssicherheit,</div></dd><dt style="float: left;">f)</dt><dd><div>der Sicherung von Rohstoffvorkommen,</div></dd></dl></div></dd><dt style="float: left;">9.</dt><dd><div>die Belange des Personen- und Güterverkehrs und der Mobilität der Bevölkerung, auch im Hinblick auf die Entwicklungen beim Betrieb von Kraftfahrzeugen, etwa der Elektromobilität, einschließlich des öffentlichen Personennahverkehrs und des nicht motorisierten Verkehrs, unter besonderer Berücksichtigung einer auf Vermeidung und Verringerung von Verkehr ausgerichteten städtebaulichen Entwicklung,</div></dd><dt style="float: left;">10.</dt><dd><div>die Belange der Verteidigung und des Zivilschutzes sowie der zivilen Anschlussnutzung von Militärliegenschaften,</div></dd><dt style="float: left;">11.</dt><dd><div>die Ergebnisse eines von der Gemeinde beschlossenen städtebaulichen Entwicklungskonzeptes oder einer von ihr beschlossenen sonstigen städtebaulichen Planung,</div></dd><dt style="float: left;">12.</dt><dd><div>die Belange des Küsten- oder Hochwasserschutzes und der Hochwasservorsorge, insbesondere die Vermeidung und Verringerung von Hochwasserschäden,</div></dd><dt style="float: left;">13.</dt><dd><div>die Belange von Flüchtlingen oder Asylbegehrenden und ihrer Unterbringung,</div></dd><dt style="float: left;">14.</dt><dd><div>die ausreichende Versorgung mit Grün- und Freiflächen.</div></dd></dl></p><p>(7) Bei der Aufstellung der Bauleitpläne sind die öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander gerecht abzuwägen.</p><p>(8) Die Vorschriften dieses Gesetzbuchs über die Aufstellung von Bauleitplänen gelten auch für ihre Änderung, Ergänzung und Aufhebung.</p>

Aufgabe, Begriff und Grundsätze der Bauleitplanung

Allgemeine Vorschriften

Teil 1

Begriffsbestimmungen

Honorartafeln und Basishonorarsatz

Leistungen und Leistungsbilder

Anrechenbare Kosten

Honorarzonen

Grundlagen des Honorars

Honorarvereinbarung

Berechnung des Honorars in besonderen Fällen

Berechnung des Honorars bei Beauftragung von Einzelleistungen

Berechnung des Honorars bei vertraglichen Änderungen des Leistungsumfangs

Auftrag für mehrere Objekte

Instandsetzungen und Instandhaltungen

Interpolation

Nebenkosten

Fälligkeit des Honorars, Abschlagszahlungen

Umsatzsteuer

Flächenplanung

Teil 2

Bauleitplanung

Abschnitt 1

Leistungsbild Flächennutzungsplan

Leistungsbild Bebauungsplan

Honorare für Grundleistungen bei Flächennutzungsplänen

Honorare für Grundleistungen bei Bebauungsplänen

Landschaftsplanung

Abschnitt 2

Leistungsbild Landschaftsplan

Leistungsbild Grünordnungsplan

Leistungsbild Landschaftsrahmenplan

Leistungsbild Landschaftspflegerischer Begleitplan

Leistungsbild Pflege- und Entwicklungsplan

Honorare für Grundleistungen bei Landschaftsplänen

Honorare für Grundleistungen bei Grünordnungsplänen

Honorare für Grundleistungen bei Landschaftsrahmenplänen

Honorare für Grundleistungen bei Landschaftspflegerischen Begleitplänen

Honorare für Grundleistungen bei Pflege- und Entwicklungsplänen

Objektplanung

Teil 3

Gebäude und Innenräume

Besondere Grundlagen des Honorars

Leistungsbild Gebäude und Innenräume

Honorare für Grundleistungen bei Gebäuden und Innenräumen

Umbauten und Modernisierungen von Gebäuden und Innenräumen

Aufträge für Gebäude und Freianlagen oder für Gebäude und Innenräume

Freianlagen

Leistungsbild Freianlagen

Honorare für Grundleistungen bei Freianlagen

Ingenieurbauwerke

Abschnitt 3

Leistungsbild Ingenieurbauwerke

Honorare für Grundleistungen bei Ingenieurbauwerken

Verkehrsanlagen

Abschnitt 4

Leistungsbild Verkehrsanlagen

Honorare für Grundleistungen bei Verkehrsanlagen

Fachplanung

Teil 4

Tragwerksplanung

Leistungsbild Tragwerksplanung

Honorare für Grundleistungen bei Tragwerksplanungen

Technische Ausrüstung

Leistungsbild Technische Ausrüstung

Honorare für Grundleistungen der Technischen Ausrüstung

Übergangs- und Schlussvorschriften

Teil 5

Übergangsvorschrift

Inkrafttreten, Außerkrafttreten

(zu § 3 Absatz 1)

(zu § 18 Absatz 2)

(zu § 19 Absatz 2)

(zu § 23 Absatz 2)

(zu § 24 Absatz 2)

(zu § 25 Absatz 2)

(zu § 26 Absatz 2)

(zu § 27 Absatz 2)

(zu § 18 Absatz 2, § 19 Absatz 2, § 23 Absatz 2, § 24 Absatz 2, § 25 Absatz 2, § 26 Absatz 2, § 27 Absatz 2)

§ 17 HOAI

Anwendungsbereich