Hüttenknappschaftliches Zusatzversicherungs-Gesetz

Gesetz zur Neuregelung der Hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung im Saarland

<pre>(+++ Textnachweis ab: 1.10.2002 +++) </pre>Das G wurde als Artikel 1 d. G v. 21.6.2002 I 2167 vom Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen. Es ist gem. Art. 25 Abs. 1 Satz 1 dieses G am 1.7.2002 in Kraft getreten. § 31 ist gem. Art. 25 Abs. 8 am 29.6.2002 in Kraft getreten.

Allgemeine Vorschriften

Erstes Kapitel

Grundsatz

Träger der Hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung

Versicherte Arbeitnehmer

Freiwillige Weiterversicherung

Beiträge

Beitragszahlung, Meldepflicht und Beitragsmitteilung

Prüfung bei den Arbeitgebern

Anwendung anderer Vorschriften

Rechtsweg

Kapitaldeckungsverfahren

Zweites Kapitel

Durchführung über eine Pensionskasse

Leistungen

Verfahren

Anspruch auf betriebliche Altersversorgung durch Entgeltumwandlung

Sonderregelungen

Drittes Kapitel

Personenkreis

Weitere Personenkreise

Zusatzrentenberechnung

Ermittlung des Rentenartfaktors in Sonderfällen

Bewertung von Zeiten

Zusammentreffen von Zusatzrenten und von Einkommen

Anpassung der Zusatzrenten

Abfindung

Beginn und Erstattung

Wahlrecht auf Übertragung von Anwartschaften

Übertragung von Anwartschaften

Durchführung der Übertragung von Anwartschaften

Beteiligung des Bundes im Umlageverfahren

Vermögensübertragung

Steuer- und beitragsrechtliche Behandlung der Beiträge

Übergangsregelung

(zu § 25 Abs. 1)

(zu § 29 Abs. 2)

Bundesrecht Deutschland

HZvG

Hüttenknappschaftliches Zusatzversicherungs-Gesetz

Gesetz zur Neuregelung der Hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung im Saarland

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