Institutsvergütungsverordnung

Verordnung über die aufsichtsrechtlichen Anforderungen an Vergütungssysteme von Instituten 1

<p>Die Aufgaben und die organisatorische Einbindung des Vergütungsbeauftragten sind in den Organisationsrichtlinien des Instituts gemäß <a href="/bund/institutsvergv/11" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Grundsätze zu den Vergütungssystemen in den Organisationsrichtlinien; Dokumentationspflichten" data-lli="0" target="_blank">§ 11</a> darzustellen.</p>

Vergütungsbeauftragte in den Organisationsrichtlinien

<p>(1) Das Institut hat in seinen Organisationsrichtlinien Grundsätze zu den Vergütungssystemen festzulegen. Die Grundsätze umfassen insbesondere <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>Angaben zur Ausgestaltung und Anpassung der Vergütungssysteme und zur Zusammensetzung der Vergütung,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>die Regelungen der jeweiligen Zuständigkeiten und Entscheidungsbefugnisse der Geschäftsleitung, des Verwaltungs- oder Aufsichtsorgans, gegebenenfalls des Vergütungskontrollausschusses und des Vergütungsbeauftragten, der Kontrolleinheiten, des Bereichs Personal und der übrigen Organisationseinheiten im Rahmen von Entscheidungsprozessen sowie</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>ein Rahmenkonzept zur Festlegung und Genehmigung von Abfindungen einschließlich einer klaren Zuordnung von Zuständigkeiten und Entscheidungsbefugnissen unter Einbeziehung der Kontrolleinheiten und des Bereichs Personal im Rahmen ihrer jeweiligen Zuständigkeiten.</div></dd></dl></p><p>(2) Die Institute haben Inhalte und Ergebnisse der Entscheidungsprozesse, in denen der Gesamtbetrag der variablen Vergütungen und dessen Verteilung im Institut festgelegt wurden, angemessen zu dokumentieren.</p><p>(3) Werden Zulagen der fixen Vergütung zugeordnet, sind die Gründe dafür zu dokumentieren. Dabei ist gesondert darauf einzugehen, wenn die Zulagen <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>im Ergebnis ausschließlich an Risikoträger und Risikoträgerinnen gezahlt werden,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>im Ergebnis beschränkt sind auf Fälle, in denen das Verhältnis zwischen der variablen und der fixen jährlichen Vergütung die Obergrenze gemäß <a href="/bund/kwg/25a" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Besondere organisatorische Pflichten, Bestimmungen für Risikoträger; Verordnungsermächtigung" data-lli="0" target="_blank">§ 25a Absatz 5</a> des <a href="/bund/kwg" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Kreditwesengesetzes</a> übersteigen würde, sofern die Zulagen als variable Vergütung angesehen würden, oder</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>an Kennzahlen anknüpfen, die Näherungswerte für den Erfolg des Instituts sein können; in diesem Fall muss das Institut darlegen können, dass diese Kennzahlen tatsächlich nicht vom Erfolg des Instituts abhängen.</div></dd></dl></p>

Grundsätze zu den Vergütungssystemen in den Organisationsrichtlinien; Dokumentationspflichten

Allgemeines

Abschnitt 1

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Allgemeine Anforderungen an Vergütungssysteme

Abschnitt 2

Verantwortlichkeiten; Beteiligung der Kontrolleinheiten

Ausrichtung an der Strategie des Instituts

Angemessenheit der Vergütung und der Vergütungssysteme

Verhältnis von variabler zu fixer Vergütung; Billigung einer höheren Obergrenze gemäß § 25a Absatz 5 Satz 5 des Kreditwesengesetzes

Voraussetzungen für die Festsetzung des Gesamtbetrags der variablen Vergütung und die Erdienung zurückbehaltener Vergütungsbestandteile

Verbot der Einschränkung oder Aufhebung der Risikoadjustierung

Zusätzliche Anforderungen an die Vergütung der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Kontrolleinheiten

Zusätzliche Anforderungen an die Vergütung von Geschäftsleitern und Geschäftsleiterinnen

Überprüfung und Anpassung der Vergütungssysteme

Information über die Vergütungssysteme

Anpassung bestehender Vereinbarungen

Aufgaben des Vergütungskontrollausschusses

Offenlegung

Besondere Anforderungen an bedeutende Institute

Abschnitt 3

(weggefallen)

Anforderungen an Vergütungssysteme von Risikoträgern und Risikoträgerinnen in bedeutenden Instituten; Risikoausrichtung der Vergütungssysteme

Ermittlung der variablen Vergütung (Ex-ante-Risikoadjustierung)

Zurückbehaltung, Anspruchs- und Auszahlungsvoraussetzungen, Rückforderung (Ex-post-Risikoadjustierung)

§ 26 InstitutsVergV

Vergütungsbeauftragte in den Organisationsrichtlinien