KHG

Krankenhausfinanzierungsgesetz

Gesetz zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Regelung der Krankenhauspflegesätze

Informationen

Ausfertigungsdatum29.01.1972

FundstelleBGBl I 1972, 1009

VersionNeugefasst durch Bek. v. 10.4.1991 I 886;
zuletzt geändert durch Art. 8 G v. 26.7.2023 I Nr. 202
Änderung durch Art. 8x G v. 12.12.2023 I Nr. 359 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Änderung durch Art. 5 G v. 22.12.2023 I Nr. 406 ist berücksichtigt
Änderung durch Art. 8a G v. 22.3.2024 I Nr. 101 ist berücksichtigt

Alle Normen

1. Abschnitt

Allgemeine Vorschriften

Begriffsbestimmungen

Definition von Krankenhausstandorten

Anwendungsbereich

Nicht förderungsfähige Einrichtungen

Krankenhausplanung und Investitionsprogramme

Mitwirkung der Beteiligten

2. Abschnitt

Grundsätze der Investitionsförderung

Voraussetzungen der Förderung

Fördertatbestände

Entwicklungsauftrag zur Reform der Investitionsfinanzierung

Landesrechtliche Vorschriften über die Förderung

Förderung von Vorhaben zur Verbesserung von Versorgungsstrukturen

Fortführung der Förderung zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen ab dem Jahr 2019

Entscheidung zu den förderungsfähigen Vorhaben

Auswertung der Wirkungen der Förderung

Krankenhauszukunftsfonds

Evaluierung des Reifegrades der Krankenhäuser hinsichtlich der Digitalisierung und Begleitforschung für die digitale Transformation im Rahmen des Krankenhauszukunftsfonds

Beteiligung an Schließungskosten

3. Abschnitt

Vorschriften über Krankenhauspflegesätze

Verordnung zur Regelung der Pflegesätze

Grundsätze für die Pflegesatzregelung

Finanzierung von Ausbildungskosten

Einführung eines pauschalierenden Entgeltsystems für DRG-Krankenhäuser, Verordnungsermächtigung

Prüfung der Abrechnung von Pflegesätzen, Statistik

Einführung eines pauschalierenden Entgeltsystems für psychiatrische und psychosomatische Einrichtungen

Pflegesatzverfahren

Schiedsstelle, Verordnungsermächtigung

Schlichtungsausschuss auf Bundesebene zur Klärung strittiger Kodier- und Abrechnungsfragen

Nichtanwendung von Pflegesatzvorschriften

4. Abschnitt

Sonderregelungen

Ausgleichszahlungen an Krankenhäuser aufgrund von Sonderbelastungen durch das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2

Versorgungsaufschlag an Krankenhäuser auf Grund von Sonderbelastungen durch das Coronavirus SARS-CoV-2

Behandlung in Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen

Verordnungsermächtigung

Überprüfung der Auswirkungen

Ausnahmen von Prüfungen bei Krankenhausbehandlung und von der Prüfung von Strukturmerkmalen, Verordnungsermächtigung

Zusatzentgelt für Testungen auf das Coronavirus SARS-CoV-2 im Krankenhaus

Sonderleistung an Pflegekräfte aufgrund von besonderen Belastungen durch die SARS-CoV-2-Pandemie

Kostentragung für durch den Bund beschaffte Arzneimittel mit dem Wirkstoff Remdesivir

Kostenerstattung für durch den Bund beschaffte Produkte

Erweiterte Sonderleistung an Pflegekräfte aufgrund von besonderen Belastungen durch die SARS-CoV-2-Pandemie

Erneute Sonderleistung an Pflegefachkräfte aufgrund von besonderen Belastungen durch die SARS-CoV-2-Pandemie

Ausgleich für Steigerungen der Kosten für den Bezug von Erdgas, Wärme und Strom

5. Abschnitt

Sonstige Vorschriften

Zuständigkeitsregelung

Auskunftspflicht und Statistik

Darlehen aus Bundesmitteln

Beleihung des Instituts für das Entgeltsystem im Krankenhaus

Eignung zur Aufgabenwahrnehmung

Aufsicht über den Beliehenen

Unterstützung und Beratung durch das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus