KWK-Kosten-Nutzen-Vergleich-Verordnung

Verordnung über den Vergleich von Kosten und Nutzen der Kraft-Wärme-Kopplung und der Rückführung industrieller Abwärme bei der Wärme- und Kälteversorgung

<a href="/bund/13_bimschv/7" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Kraft-Wärme-Kopplung und Kopplung von Gas- und Dampfturbinen" data-lli="0" target="_blank">§ 7</a> der <a href="/bund/13_bimschv" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen bleiben unberührt</a>.

Verhältnis zu anderen Vorschriften

Dreizehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

(1) Der Betreiber hat bei der Errichtung oder der wesentlichen Änderung einer Feuerungsanlage Maßnahmen zur Kraft-Wärme-Kopplung durchzuführen, es sei denn, dies ist technisch nicht möglich oder unverhältnismäßig. Ist die Durchführung der Maßnahmen zur Kraft-Wärme-Kopplung technisch nicht möglich oder unverhältnismäßig, hat der Betreiber diesen Umstand unverzüglich der zuständigen Behörde anzuzeigen.(2) Wird bei der Errichtung oder der wesentlichen Änderung einer mit Erdgas betriebenen Gasturbinen- oder Verbrennungsmotoranlage zur Stromerzeugung, die auch für einen Betrieb mit jährlich 1 500 Betriebsstunden oder mehr im gleitenden Durchschnitt über einen Zeitraum von fünf Jahren verfügbar sein soll, keine Maßnahme zur Kraft-Wärme-Kopplung durchgeführt, so hat der Betreiber Maßnahmen zur Kopplung von Gas- und Dampfturbinen (Gas- und Dampfturbinenprozess) oder von Verbrennungsmotoren und Dampfturbinen durchzuführen, es sei denn, dies ist technisch nicht möglich oder unverhältnismäßig. Ist die Durchführung der Maßnahmen zur Kopplung von Gas- und Dampfturbinen oder von Verbrennungsmotoren und Dampfturbinen nicht möglich, hat der Betreiber diesen Umstand der zuständigen Behörde anzuzeigen.

Kraft-Wärme-Kopplung und Kopplung von Gas- und Dampfturbinen

Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 1

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Kosten-Nutzen-Vergleich

Abschnitt 2

Vorlagepflicht

Gegenstand des Kosten-Nutzen-Vergleichs

Ermittlung zu berücksichtigender Wärme- oder Kältebedarfspunkte und Anlagen

Wirtschaftlichkeitsanalyse

Ergebnis des Kosten-Nutzen-Vergleichs

Zulassungsentscheidung der zuständigen Behörde

Abschnitt 3

Berücksichtigung des Kosten-Nutzen-Vergleichs

Schlussvorschriften

Abschnitt 4

Erstmalige Anwendung

Bundesrecht Deutschland

§ 9 KNV-V

Verhältnis zu anderen Vorschriften