Rinder-Leukose-Verordnung

Verordnung zum Schutz gegen die Leukose der Rinder

<p><a href="/bund/leukosev_1976/11a" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="" data-lli="1" target="_blank">§ 11a</a> gilt nicht für einen Rinderbestand, soweit die zuständige Behörde am 30. Mai 2017 <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>wegen des Verdachts auf Leukose der Rinder eine Untersuchung bei einem Rind oder sonstige Schutzmaßregeln im Hinblick auf den Rinderbestand angeordnet hat oder</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>Leukose der Rinder in dem Rinderbestand amtlich festgestellt worden ist.</div></dd></dl>Die zuständige Behörde erkennt den Rinderbestand amtlich als frei von Leukose der Rinder an, soweit die Voraussetzungen nach <a href="/bund/leukosev_1976/11b" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="" data-lli="0" target="_blank">§ 11b Absatz 2</a> vorliegen.</p>

<p>(1) Die zuständige Behörde entzieht dem Inhaber eines Rinderbestandes die amtliche Anerkennung seines Bestandes als leukosefrei, soweit für den Bestand <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>der Verdacht auf Leukose der Rinder besteht oder</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>Leukose der Rinder amtlich festgestellt worden ist.</div></dd></dl>In den Fällen des Verdachts auf Leukose der Rinder kann die zuständige Behörde für die Dauer der behördlichen Untersuchungen anstelle des Entzugs das Ruhen der amtlichen Anerkennung anordnen, soweit zu erwarten ist, dass über den Ausbruch der Rinderleukose in absehbarer Zeit behördlich entschieden werden kann.</p><p>(2) Ist die amtliche Anerkennung nach Absatz 1 Satz 1 entzogen worden, erkennt die zuständige Behörde den Rinderbestand erneut amtlich als frei von Leukose der Rinder an, soweit der Verdacht im Sinne des <a href="/bund/leukosev_1976/11" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="" data-lli="2" target="_blank">§ 11 Absatz 3</a> beseitigt ist oder die Leukose der Rinder im Sinne des <a href="/bund/leukosev_1976/11" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="" data-lli="1" target="_blank">§ 11 Absatz 2</a> erloschen ist.</p><p>(3) Die zuständige Behörde hebt die Anordnung des Ruhens der amtlichen Anerkennung nach Absatz 1 Satz 2 auf, soweit der Verdacht im Sinne des <a href="/bund/leukosev_1976/11" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="" data-lli="0" target="_blank">§ 11 Absatz 3</a> beseitigt ist.</p>

<p>Ein Rinderbestand, der sich im Inland befindet, ist im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 der Entscheidung 2003/467/EG der Kommission vom 23. Juni 2003 zur Feststellung des amtlich anerkannt tuberkulose-, brucellose- und rinderleukosefreien Status bestimmter Mitgliedstaaten und Regionen von Mitgliedstaaten in Bezug auf die Rinderbestände (ABl. L 156 vom 25.6.2003, S. 74), die zuletzt durch den Durchführungsbeschluss (EU) 2016/448 (ABl. L 78 vom 24.3.2016, S. 78) geändert worden ist, ein amtlich anerkannter leukosefreier Rinderbestand.</p>

§ 13 LeukoseV 1976