Luftsicherheitsgesetz

<pre>(+++ Textnachweis ab: 15.1.2005 +++) (+++ Zur Anwendung vgl. §§ 9a u. 22 +++) (+++ EU-Vollzitate: vgl. Liste EU-Rechtsakte G v. 11.3.2026 I Nr. 68 +++) </pre>Das G wurde als Artikel 1 des G v. 11.1.2005 I 78 vom Bundestag beschlossen. Es ist gem. Art. 9 dieses G am 15.1.2005 in Kraft getreten.

Allgemeines

Abschnitt 1

Zweck

Aufgaben

Sicherheitsmaßnahmen

Abschnitt 2

Allgemeine Befugnisse der Luftsicherheitsbehörde

Flugverbot

Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

Besondere Befugnisse der Luftsicherheitsbehörden

Verarbeitung personenbezogener Daten

Zuverlässigkeitsüberprüfungen

Gemeinsames Luftsicherheitsregister

Sicherheitsmaßnahmen der Flugplatzbetreiber

Sicherheitsmaßnahmen der Luftfahrtunternehmen

Sicherheitsmaßnahmen der Beteiligten an der sicheren Lieferkette

Zugangsberechtigung

Sicherheitsausrüstung

Verbotene Gegenstände

Aufgaben und Befugnisse des verantwortlichen Luftfahrzeugführers

Unterstützung und Amtshilfe durch die Streitkräfte

Abschnitt 3

Entscheidung der Bundesregierung

Einsatzmaßnahmen, Anordnungsbefugnis

Sonstige Maßnahmen

Gefahrenabwehr gegen unbemannte Luftfahrzeuge

Zuständigkeit und Verfahren

Abschnitt 4

Zuständigkeiten

Beleihung

Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen

Gebühren und Auslagen; Verordnungsermächtigung

Bußgeld- und Strafvorschriften

Abschnitt 5

Bußgeldvorschriften

Strafvorschriften

Bußgeld- und Strafvorschriften zu § 12

Schlussbestimmung

Abschnitt 6

Grundrechtseinschränkungen

Übergangsregelung

Bundesrecht Deutschland

LuftSiG

Luftsicherheitsgesetz

Informationen

Alle Normen