Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung

<p>(1) Flughäfen sind Flugplätze, die nach Art und Umfang des vorgesehenen Flugbetriebs einer Sicherung durch einen Bauschutzbereich nach <a href="/bund/luftvg/12" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="" data-lli="0" target="_blank">§ 12</a> des <a href="/bund/luftvg" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Luftverkehrsgesetzes</a> bedürfen.</p><p>(2) Die Flughäfen werden genehmigt als <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>Flughäfen des allgemeinen Verkehrs (Verkehrsflughäfen),</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>Flughäfen für besondere Zwecke (Sonderflughäfen).</div></dd></dl></p>

Begriffsbestimmungen und Einteilung

Luftverkehrsgesetz

<p>(1) Bei Genehmigung eines Flughafens ist für den Ausbau ein Plan festzulegen. Dieser ist maßgebend für den Bereich, in dem die in den Absätzen 2 und 3 bezeichneten Baubeschränkungen gelten (Bauschutzbereich). Der Plan muss enthalten <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>die Start- und Landebahnen einschließlich der sie umgebenden Schutzstreifen (Start- und Landeflächen),</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>die Sicherheitsflächen, die an den Enden der Start- und Landeflächen nicht länger als je 1 000 Meter und seitlich der Start- und Landeflächen bis zum Beginn der Anflugsektoren je 350 Meter breit sein sollen,</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>den Flughafenbezugspunkt, der in der Mitte des Systems der Start- und Landeflächen liegen soll,</div></dd><dt style="float: left;">4.</dt><dd><div>die Startbahnbezugspunkte, die je in der Mitte der Start- und Landeflächen liegen sollen,</div></dd><dt style="float: left;">5.</dt><dd><div>die Anflugsektoren, die sich beiderseits der Außenkanten der Sicherheitsflächen an deren Enden mit einem Öffnungswinkel von je 15 Grad anschließen; sie enden bei Hauptstart- und Hauptlandeflächen in einer Entfernung von 15 Kilometern, bei Nebenstart- und Nebenlandeflächen in einer Entfernung von 8,5 Kilometern vom Startbahnbezugspunkt.</div></dd></dl></p><p>(2) Nach Genehmigung eines Flughafens darf die für die Erteilung einer Baugenehmigung zuständige Behörde die Errichtung von Bauwerken im Umkreis von 1,5 Kilometer Halbmesser um den Flughafenbezugspunkt sowie auf den Start- und Landeflächen und den Sicherheitsflächen nur mit Zustimmung der Luftfahrtbehörden genehmigen. Die Zustimmung der Luftfahrtbehörden gilt als erteilt, wenn sie nicht binnen zwei Monaten nach Eingang des Ersuchens der für die Erteilung einer Baugenehmigung zuständigen Behörde verweigert wird. Die Frist nach Satz 2 beginnt nicht, wenn der Antrag unvollständig ist und die Luftfahrtbehörde dies der zuständigen Behörde innerhalb von zehn Werktagen nach Eingang des Ersuchens mitteilt. Im Fall der Ergänzung oder Änderung des Antrags beginnt die Frist nach den Sätzen 2 und 3 ab dem Zeitpunkt der Ergänzung oder Änderung erneut. Die Frist nach Satz 2 kann von der zuständigen Luftfahrtbehörde um einen Monat verlängert werden, wenn dies wegen eines erhöhten Prüfaufwandes insbesondere für die Erstellung von Risikoanalysen erforderlich ist. Die Fristverlängerung ist zu begründen und rechtzeitig mitzuteilen. Sehen landesrechtliche Bestimmungen für die Errichtung von Bauwerken nach Satz 1 die Einholung einer Baugenehmigung nicht vor, bedarf die Errichtung dieser Bauwerke der Genehmigung der Luftfahrtbehörde unter ausschließlich luftverkehrssicherheitlichen Erwägungen.</p><p>(3) In der weiteren Umgebung eines Flughafens ist die Zustimmung der Luftfahrtbehörden erforderlich, wenn die Bauwerke folgende Begrenzung überschreiten sollen: <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>außerhalb der Anflugsektoren<dl><dt style="float: left;">a)</dt><dd><div>im Umkreis von 4 Kilometer Halbmesser um den Flughafenbezugspunkt eine Höhe von 25 Metern (Höhe bezogen auf den Flughafenbezugspunkt),</div></dd><dt style="float: left;">b)</dt><dd><div>im Umkreis von 4 Kilometer bis 6 Kilometer Halbmesser um den Flughafenbezugspunkt die Verbindungslinie, die von 45 Meter Höhe bis 100 Meter Höhe (Höhen bezogen auf den Flughafenbezugspunkt) ansteigt;</div></dd></dl></div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>innerhalb der Anflugsektoren<dl><dt style="float: left;">a)</dt><dd><div>von dem Ende der Sicherheitsflächen bis zu einem Umkreis um den Startbahnbezugspunkt von 10 Kilometer Halbmesser bei Hauptstart- und Hauptlandeflächen und von 8,5 Kilometer bei Nebenstart- und Nebenlandeflächen die Verbindungslinie, die von 0 Meter Höhe an diesem Ende bis 100 Meter Höhe (Höhen bezogen auf den Startbahnbezugspunkt der betreffenden Start- und Landefläche) ansteigt,</div></dd><dt style="float: left;">b)</dt><dd><div>im Umkreis von 10 Kilometer bis 15 Kilometer Halbmesser um den Startbahnbezugspunkt bei Hauptstart- und Hauptlandeflächen die Höhe von 100 Metern (Höhe bezogen auf den Startbahnbezugspunkt der betreffenden Start- und Landeflächen).</div></dd></dl></div></dd></dl>Absatz 2 Satz 2 bis 4 gilt entsprechend.</p><p>(4) Zur Wahrung der Sicherheit der Luftfahrt und zum Schutz der Allgemeinheit können die Luftfahrtbehörden ihre Zustimmung nach den Absätzen 2 und 3 davon abhängig machen, dass die Baugenehmigung unter Auflagen erteilt wird.</p>

Zulassung des Luftfahrtgeräts und Eintragung der Luftfahrzeuge

Erster Abschnitt

Musterzulassung des Luftfahrtgeräts

Zulassungspflicht und Umfang der Zulassung

Zuständige Stellen

Zulassungsvoraussetzungen

Musterzulassung, Rücknahme und Widerruf

Änderung der Musterzulassung

Verkehrszulassung des Luftfahrtgeräts

Umfang der Zulassung

Zulassungsantrag

Verkehrszulassung, Rücknahme und Widerruf

(weggefallen)

Anzeigepflichten

Vorläufige Verkehrszulassung

Lufttüchtigkeitszeugnis für die Ausfuhr

Luftfahrzeugregister und Kennzeichen

Eintragungen in Luftfahrzeugregister

Kennzeichen, Kennzeichnung

Kodierung und Eintragung von 406 MHz-Notsendern

Zweiter Abschnitt

Flugplätze

Dritter Abschnitt

Flughäfen

Genehmigungsbehörde

Antrag auf Erteilung der Genehmigung

Anzeigepflichten, Änderungsanträge

Erteilung und Umfang der Genehmigung, Festlegung des Ausbauplans

Flughafenbenutzungsordnung

Betriebsaufnahme

Erhaltungs- und Betriebspflicht

Flugplatzhandbuch

Sicherheitsmanagementsystem

Beauftragter für das Sicherheitsmanagementsystem

Flugplätze im Anwendungsbereich der Verordnung (EG) Nr. 216/2008

Sicherung von Flughäfen

Vollzug der Verordnung (EG) Nr. 1107/2006

Aufsicht

Rücknahme und Widerruf der Genehmigung

Lärmbedingte Betriebsbeschränkungen von knapp die Vorschriften erfüllenden zivilen Unterschallstrahlflugzeugen an Flughäfen

Begriffsbestimmungen

Lärmbedingte Betriebsbeschränkungen an einem Flughafen

Prüfung für die Einführung von lärmbedingten Betriebsbeschränkungen

Fristen zur Einführung von lärmbedingten Betriebsbeschränkungen

Verfahren zur Einführung von lärmbedingten Betriebsbeschränkungen

Ausnahmegenehmigungen

Landeplätze

Begriffsbestimmung und Einteilung

Erteilung und Umfang der Genehmigung

Anzuwendende Vorschriften

Segelfluggelände

Begriffsbestimmung

Betrieb des Segelfluggeländes

Sicherung des Segelfluggeländes

Verwendung und Betrieb von Luftfahrtgerät

Vierter Abschnitt

Gewerbsmäßige Verwendung von Luftfahrzeugen

Genehmigungsbehörde, Zulassungsbehörde

Flugliniengenehmigung für Luftfahrtunternehmen mit Hauptsitz im Geltungsbereich des Luftverkehrsrechts der Europäischen Gemeinschaft

Betriebsgenehmigung für Luftfahrtunternehmen aus Staaten außerhalb des Geltungsbereichs des Gemeinschaftsrechts

Flugplan

Flugpreise

Nichtbeförderung bei Überbuchung, Annullierung und Verspätung von Flügen

(§§ 66 bis 68 weggefallen)

(§§ 69 bis 72 weggefallen)

Luftfahrtveranstaltungen

Nebenbestimmungen und Aufsicht

Mitführen gefährlicher Güter

Begriffsabgrenzung

Erlaubnis, Rücknahme und Widerruf

(§§ 79 bis 80 weggefallen)

(§§ 81 und 82 weggefallen)

(§§ 83 bis 89 weggefallen)

Ausflug oder Verbringung deutscher Luftfahrzeuge aus dem Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland

Erlaubnisbehörde

Antrag auf Erteilung der Erlaubnis

Erlaubnisfreier Ausflug und erlaubnisfreie Verbringung

Bundesrecht Deutschland

§ 38 LuftVZO

Begriffsbestimmungen und Einteilung