Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung

Zur Erfüllung seiner Pflicht nach <a href="/bund/luftvzo/45" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Erhaltungs- und Betriebspflicht" data-lli="1" target="_blank">§ 45 Abs. 1 Satz 1</a> hat das Flughafenunternehmen ein Flugplatzhandbuch vorzuhalten. Dieses enthält die wesentlichen Informationen über Lage, Einrichtungen, Dienste, Ausstattung, operative Verfahren, Betriebsorganisation und Betriebsleitung sowie über das Sicherheitsmanagementsystem gemäß <a href="/bund/luftvzo/45b" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Sicherheitsmanagementsystem" data-lli="0" target="_blank">§ 45b</a>.

Flugplatzhandbuch

(1) Zur Erfüllung der Pflichten nach <a href="/bund/luftvzo/45" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Erhaltungs- und Betriebspflicht" data-lli="0" target="_blank">§ 45 Abs. 1 Satz 1</a> hat das Flughafenunternehmen ein Sicherheitsmanagementsystem einzurichten, zu betreiben, fortzuentwickeln und die damit verbundenen Maßnahmen zu dokumentieren. Dieses System regelt für die betriebliche Sicherheit erhebliche Zuständigkeiten, Verfahren und Betriebsabläufe und enthält Vorgaben darüber, wie seine Umsetzung sichergestellt wird.(2) Das Flughafenunternehmen überprüft in regelmäßigen Abständen durch geeignete Personen die Betriebssicherheit der Abläufe des Flughafens. Die Durchführung der Überprüfungen ist zu dokumentieren. In die Dokumentation sind die erkannten Gefahrenquellen, die im Zuge der Überprüfung geboten erscheinenden Abhilfemaßnahmen und die unmittelbar veranlassten Abhilfemaßnahmen aufzunehmen. Die Dokumentation ist für mindestens zehn Jahre aufzubewahren.

Sicherheitsmanagementsystem

(1) Das Flughafenunternehmen hat den Flughafen in betriebssicherem Zustand zu halten und ordnungsgemäß zu betreiben. Es hat Vorkommnisse, die den Betrieb des Flughafens wesentlich beeinträchtigen, unverzüglich der Genehmigungsbehörde anzuzeigen.(2) Soweit die Betriebspflicht reicht, darf das Flughafenunternehmen Luftfahrtunternehmen und die zur Luftfahrt Berechtigten nicht ohne sachlich gerechtfertigten Grund unmittelbar oder mittelbar unterschiedlich behandeln. Es kann den zur Luftfahrt und zur Nutzung der Flugplatzeinrichtung Berechtigten insbesondere das Starten, Landen und das Abstellen von Fluggerät verwehren, soweit sie die ihnen gemäß <a href="/bund/luftvzo/43" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Flughafenbenutzungsordnung" data-lli="0" target="_blank">§ 43 Abs. 2</a> obliegenden Verpflichtungen nicht vollständig erfüllen und dies verhältnismäßig ist.(3) Die Genehmigungsbehörde kann das Flughafenunternehmen von der Betriebspflicht befreien.(4) Das Flughafenunternehmen hat eine sachkundige Person für die Leitung des Verkehrs und Betriebes des Flughafens zu bestellen. Zu deren Unterstützung kann die Genehmigungsbehörde das Flughafenunternehmen zur Bestellung einer Vertretung und weiterer Personen verpflichten. Die Bestellung hat das Flughafenunternehmen der zuständigen Behörde anzuzeigen. Die Bestellung ist zu widerrufen, wenn die Behörde die bestellte Person zur Erfüllung der Aufgabe nicht für geeignet und zuverlässig hält.(5) Das Flughafenunternehmen eines Flugplatzes mit Flugverkehrskontrollstelle hat eine Bodenfunkstelle für die Feuerwehrfrequenz zu errichten und den Sprechfunkverkehr aufzuzeichnen.

Erhaltungs- und Betriebspflicht

Zulassung des Luftfahrtgeräts und Eintragung der Luftfahrzeuge

Erster Abschnitt

Musterzulassung des Luftfahrtgeräts

Zulassungspflicht und Umfang der Zulassung

Zuständige Stellen

Zulassungsvoraussetzungen

Musterzulassung, Rücknahme und Widerruf

Änderung der Musterzulassung

Verkehrszulassung des Luftfahrtgeräts

Umfang der Zulassung

Zulassungsantrag

Verkehrszulassung, Rücknahme und Widerruf

(weggefallen)

Anzeigepflichten

Vorläufige Verkehrszulassung

Lufttüchtigkeitszeugnis für die Ausfuhr

Luftfahrzeugregister und Kennzeichen

Eintragungen in Luftfahrzeugregister

Kennzeichen, Kennzeichnung

Kodierung und Eintragung von 406 MHz-Notsendern

Zweiter Abschnitt

Flugplätze

Dritter Abschnitt

Flughäfen

Begriffsbestimmungen und Einteilung

Genehmigungsbehörde

Antrag auf Erteilung der Genehmigung

Anzeigepflichten, Änderungsanträge

Erteilung und Umfang der Genehmigung, Festlegung des Ausbauplans

Flughafenbenutzungsordnung

Betriebsaufnahme

Beauftragter für das Sicherheitsmanagementsystem

Flugplätze im Anwendungsbereich der Verordnung (EG) Nr. 216/2008

Sicherung von Flughäfen

Vollzug der Verordnung (EG) Nr. 1107/2006

Aufsicht

Rücknahme und Widerruf der Genehmigung

Lärmbedingte Betriebsbeschränkungen von knapp die Vorschriften erfüllenden zivilen Unterschallstrahlflugzeugen an Flughäfen

Begriffsbestimmungen

Lärmbedingte Betriebsbeschränkungen an einem Flughafen

Prüfung für die Einführung von lärmbedingten Betriebsbeschränkungen

Fristen zur Einführung von lärmbedingten Betriebsbeschränkungen

Verfahren zur Einführung von lärmbedingten Betriebsbeschränkungen

Ausnahmegenehmigungen

Landeplätze

Begriffsbestimmung und Einteilung

Erteilung und Umfang der Genehmigung

Anzuwendende Vorschriften

Segelfluggelände

Begriffsbestimmung

Betrieb des Segelfluggeländes

Sicherung des Segelfluggeländes

Verwendung und Betrieb von Luftfahrtgerät

Vierter Abschnitt

Gewerbsmäßige Verwendung von Luftfahrzeugen

Genehmigungsbehörde, Zulassungsbehörde

Flugliniengenehmigung für Luftfahrtunternehmen mit Hauptsitz im Geltungsbereich des Luftverkehrsrechts der Europäischen Gemeinschaft

Betriebsgenehmigung für Luftfahrtunternehmen aus Staaten außerhalb des Geltungsbereichs des Gemeinschaftsrechts

Flugplan

Flugpreise

Nichtbeförderung bei Überbuchung, Annullierung und Verspätung von Flügen

(§§ 66 bis 68 weggefallen)

(§§ 69 bis 72 weggefallen)

Luftfahrtveranstaltungen

Nebenbestimmungen und Aufsicht

Mitführen gefährlicher Güter

Begriffsabgrenzung

Erlaubnis, Rücknahme und Widerruf

(§§ 79 bis 80 weggefallen)

(§§ 81 und 82 weggefallen)

(§§ 83 bis 89 weggefallen)

Ausflug oder Verbringung deutscher Luftfahrzeuge aus dem Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland

Erlaubnisbehörde

Antrag auf Erteilung der Erlaubnis

Erlaubnisfreier Ausflug und erlaubnisfreie Verbringung

Bundesrecht Deutschland

§ 45a LuftVZO

Flugplatzhandbuch