Verordnung über das Verbot des Befahrens 1 der Neustädter Bucht mit bestimmten Fahrzeugen

<p>Das Befahren der Neustädter Bucht, soweit sie Seeschifffahrtstraße ist, ist in dem Bereich westlich der Verbindungslinie zwischen den Punkten LT Pelzerhaken und der Position 53° 59,55′ N; 011° 00,00′ E, an Land nordwestlich Groß Schwansee sowie seewärts der Verbindungslinie zwischen den beiden Molenköpfen auf der Trave bei Kilometer 27 mit<dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>einem Sportfahrzeug mit Antriebsmaschine im Sinne des <a href="/bund/seeschstro/2" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Begriffsbestimmungen" data-lli="2" target="_blank">§ 2 Nr. 18 Buchstabe b</a> der <a href="/bund/seeschstro" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung</a> oder</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>einem Wassermotorrad im Sinne des <a href="/bund/seeschstro/2" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Begriffsbestimmungen" data-lli="1" target="_blank">§ 2 Nr. 21</a> der <a href="/bund/seeschstro" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung</a></div></dd></dl>(Fahrzeug), dessen jeweiliger höchstmöglicher Schalldruckpegel 75 dB (A) nach Maßgabe des <a href="/bund/neustaedterbuchtfzgv_2021/4" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="" data-lli="0" target="_blank">§ 4</a> überschreitet, verboten. Soweit ein Fahrzeug mit zwei oder mehr Antriebsmaschinen ausgerüstet ist, darf der höchstmögliche Schalldruckpegel um höchstens 3 dB (A) überschritten sein.</p>

Seeschiffahrtsstraßen-Ordnung

<p>Zur Feststellung des Schalldruckpegels des Fahrzeugs ist Anhang 1 Abschnitt C Nummer 1 der Richtlinie 2013/53/ EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. November 2013 über Sportboote und Wassermotorräder und zur Aufhebung der Richtlinie 94/25/EG (http:// data.europa.eu/eli/dir/2013/53/2013-12-28), die zuletzt durch die Berichtigung, ABl. L 297 vom 13.11.2015, Seite 9 (2013/53/EU) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung anzuwenden.</p>

<p>(1) Für diese Verordnung gelten die Begriffsbestimmungen der Regeln 3, 21 und 32 der Kollisionsverhütungsregeln; im übrigen sind im Sinne dieser Verordnung: <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>Fahrwasser</div><div>die Teile der Wasserflächen, die durch die Sichtzeichen B.11 und B.13 der Anlage 1 begrenzt oder gekennzeichnet sind oder die, soweit dies nicht der Fall ist, auf den Binnenwasserstraßen für die durchgehende Schiffahrt bestimmt sind; die Fahrwasser gelten als enge Fahrwasser im Sinne der Kollisionsverhütungsregeln;</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>Steuerbordseiten der Fahrwasser</div><div>die Seiten, die bei den von See einlaufenden Fahrzeugen an Steuerbord liegen. Verbindet ein Fahrwasser zwei Meeresteile oder zwei durch Gründe voneinander getrennte Wasserflächen, so gilt als Steuerbordseite eines Fahrwassers die Seite, die von den Fahrzeugen an Steuerbord gelassen wird, wenn sie aus westlicher Richtung kommen, das heißt von Nord (einschließlich) über West bis Süd (ausschließlich). Ist ein solches Fahrwasser stark gekrümmt, so ist die am weitesten nördlich liegende Einfahrt für das gesamte zusammenhängende Fahrwasser maßgebend;</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>Reeden</div><div>durch Sichtzeichen B.14 der Anlage I gekennzeichnete, nach <a href="/bund/seeschstro/60" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Ermächtigung zum Erlaß von schiffahrtspolizeilichen Bekanntmachungen und Rechtsverordnungen" data-lli="7" target="_blank">§ 60 Abs. 1</a> bekanntgemachte oder in den Seekarten eingetragene Wasserflächen zum Ankern;</div></dd><dt style="float: left;">4.</dt><dd><div>schwimmende Geräte</div><div>manövrierbehinderte Fahrzeuge im Sinne von Regel 3 Buchstabe g der Kollisionsverhütungsregeln auch dann, wenn sie nicht in Fahrt sind, insbesondere Kräne, Rammen, Hebefahrzeuge einschließlich ihres schwimmenden Zubehörs;</div></dd><dt style="float: left;">5.</dt><dd><div>schwimmende Anlagen</div><div>schwimmende Einrichtungen, die gewöhnlich nicht zur Fortbewegung bestimmt sind, insbesondere Docks und Anlegebrücken; sie gelten im Falle der Überführung als Fahrzeuge im Sinne dieser Verordnung und im Sinne von Regel 24 Buchstabe g der Kollisionsverhütungsregeln;</div></dd><dt style="float: left;">6.</dt><dd><div>außergewöhnliche Schwimmkörper</div><div>einzelne oder zu mehreren zusammengefaßte schwer erkennbare, teilweise getauchte oder nicht über die Wasseroberfläche hinausragende Fahrzeuge und Gegenstände, die im Wasser fortbewegt werden sollen, insbesondere Hölzer, Rohre, Faltbehälter, Sinkstücke oder ähnliche Schwimmkörper. Im Falle ihrer Fortbewegung gelten sie als geschleppte Fahrzeuge oder Gegenstände im Sinne von Regel 24 Buchstabe g der Kollisionsverhütungsregeln;</div></dd><dt style="float: left;">7.</dt><dd><div>Schleppverbände</div><div>die Zusammenstellung von einem oder mehreren schleppenden Maschinenfahrzeugen (Schlepper) und einem oder mehreren dahinter oder daneben geschleppten Anhängen, die keine oder keine betriebsbereite Antriebsanlage besitzen oder in ihrer Manövrierfähigkeit eingeschränkt sind; Motorsportfahrzeuge, die andere Sportfahrzeuge schleppen, gelten nicht als schleppende Maschinenfahrzeuge im Sinne der Kollisionsverhütungsregeln;</div></dd><dt style="float: left;">7a.</dt><dd><div>Maschinenfahrzeuge mit Schlepperhilfe</div><div>ein manövrierfähiges Maschinenfahrzeug mit betriebsklarer Maschine in Fahrt, das sich eines oder mehrerer Schlepper zur Unterstützung bedient (bugsieren); es gilt als ein allein fahrendes Maschinenfahrzeug im Sinne von Regel 23 Buchstabe a der Kollisionsverhütungsregeln;</div></dd><dt style="float: left;">8.</dt><dd><div>Schubverbände</div><div>eine starre Verbindung von Fahrzeugen, von denen sich mindestens eines vor dem oder den Fahrzeugen mit Maschinenantrieb befindet, das oder die den Verband fortbewegen und als "schiebendes Fahrzeug" oder "schiebende Fahrzeuge" bezeichnet werden;</div></dd><dt style="float: left;">9.</dt><dd><div>außergewöhnliche Schub- und Schleppverbände</div><div>Schub- und Schleppverbände, die die für eine Seeschiffahrtsstraße nach <a href="/bund/seeschstro/60" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Ermächtigung zum Erlaß von schiffahrtspolizeilichen Bekanntmachungen und Rechtsverordnungen" data-lli="6" target="_blank">§ 60 Abs. 1</a> bekanntgemachten Abmessungen nach Länge, Breite oder Tiefgang überschreiten, die die Schiffahrt außergewöhnlich behindern können oder besonderer Rücksicht durch die Schiffahrt bedürfen; sie gelten als manövrierbehinderte Fahrzeuge im Sinne von Regel 3 Buchstabe g der Kollisionsverhütungsregeln;</div></dd><dt style="float: left;">10.</dt><dd><div>außergewöhnlich große Fahrzeuge</div><div>Fahrzeuge, die die für eine Seeschiffahrtsstraße nach <a href="/bund/seeschstro/60" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Ermächtigung zum Erlaß von schiffahrtspolizeilichen Bekanntmachungen und Rechtsverordnungen" data-lli="5" target="_blank">§ 60 Abs. 1</a> bekanntgemachten Abmessungen nach Länge, Breite oder Tiefgang überschreiten;</div></dd><dt style="float: left;">10a.</dt><dd><div>Hochgeschwindigkeitsfahrzeuge</div><div>Fahrzeuge, die nach dem Code für Hochgeschwindigkeitsfahrzeuge (BAnz. Nr. 21a vom 3. Januar 1996) gebaut sind und entsprechend betrieben werden sowie sonstige Fahrzeuge, die entsprechend dem Code betrieben werden;</div></dd><dt style="float: left;">11.</dt><dd><div>Fahrgastschiffe</div><div>Fahrzeuge, die mehr als zwölf Personen gewerblich befördern oder hierfür zugelassen und eingesetzt sind;</div></dd><dt style="float: left;">12.</dt><dd><div>Fähren</div><div>Fahrzeuge, die dem Übersetzverkehr von einem Ufer zum anderen dienen;</div></dd><dt style="float: left;">13.</dt><dd><div>Wegerechtschiffe<dl><dt style="float: left;">a)</dt><dd><div>Fahrzeuge mit Ausnahme der auf dem Nord-Ostsee-Kanal befindlichen, die die für eine Seeschiffahrtsstraße nach <a href="/bund/seeschstro/60" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Ermächtigung zum Erlaß von schiffahrtspolizeilichen Bekanntmachungen und Rechtsverordnungen" data-lli="4" target="_blank">§ 60 Abs. 1</a> bekanntgemachten Abmessungen überschreiten oder die wegen ihres Tiefgangs, ihrer Länge oder wegen anderer Eigenschaften gezwungen sind, den tiefsten Teil des Fahrwassers für sich in Anspruch zu nehmen,</div></dd><dt style="float: left;">b)</dt><dd><div>Fahrzeuge im Bereich der Wasserflächen zwischen der seewärtigen Begrenzung im Sinne des § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und 2 und der seewärtigen Begrenzung des Küstenmeeres, die die nach <a href="/bund/seeschstro/60" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Ermächtigung zum Erlaß von schiffahrtspolizeilichen Bekanntmachungen und Rechtsverordnungen" data-lli="3" target="_blank">§ 60 Abs. 1</a> bekanntgemachten Voraussetzungen erfüllen;</div></dd></dl></div><div>sie gelten als manövrierbehinderte Fahrzeuge im Sinne von Regel 3 Buchstabe g der Kollisionsverhütungsregeln;</div></dd><dt style="float: left;">14.</dt><dd><div>Binnenschiffe</div><div>Fahrzeuge, denen eine Fahrtauglichkeitsbescheinigung nach der Binnenschiffsuntersuchungsordnung vom 21. September 2018 (BGBl. I S. 1398) in der jeweils geltenden Fassung, erteilt worden ist sowie Binnenfahrzeuge unter fremder Flagge;</div></dd><dt style="float: left;">15.</dt><dd><div>Freifahrer</div><div>Fahrzeuge, die von der Verpflichtung zur Annahme eines Seelotsen befreit sind;</div></dd><dt style="float: left;">16.</dt><dd><div>bestimmte gefährliche Güter</div><div>Güter der Klasse 1 - Unterklassen 1.1, 1.2, 1.3 - und der Klassen 4.1 und 5.2 des IMDG-Code deutsch (Internationaler Code für die Beförderung gefährlicher Güter mit Seeschiffen - BAnz. Nr. 158a vom 23. August 1995) in seiner jeweils geltenden Fassung, für die das zusätzliche Kennzeichen "Explosionsgefahr" vorgeschrieben ist, von mehr als 100 Kilogramm Gesamtmenge je Fahrzeug sowie die als Massengut in Tankschiffen oder Schub- und Schleppverbänden beförderten Güter im Sinne des <a href="/bund/seeschstro/30" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Fahrbeschränkungen und Fahrverbote" data-lli="2" target="_blank">§ 30 Abs. 1 Nr. 1</a>;</div></dd><dt style="float: left;">17.</dt><dd><div>Flammpunkt</div><div>die in Grad Celsius ausgedrückte niedrigste Temperatur, bei der sich entflammbare Dämpfe in solcher Menge entwickeln, daß sie entzündet werden können. Die in dieser Verordnung angegebenen Werte gelten für Versuche mit geschlossenem Tiegel, die in zugelassenen Prüfgeräten ermittelt werden;</div></dd><dt style="float: left;">18.</dt><dd><div>im Rahmen der Vorschriften für den Nord-Ostsee-Kanal<dl><dt style="float: left;">a)</dt><dd><div>Verkehrsgruppen</div><div>für die Verkehrslenkung eingeteilte Fahrzeuggruppen, die nach <a href="/bund/seeschstro/60" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Ermächtigung zum Erlaß von schiffahrtspolizeilichen Bekanntmachungen und Rechtsverordnungen" data-lli="1" target="_blank">§ 60 Abs. 1</a> bekanntgemacht sind,</div></dd><dt style="float: left;">b)</dt><dd><div>Sportfahrzeuge</div><div>Wasserfahrzeuge, die ausschließlich Sport- oder Erholungszwecken dienen,</div></dd><dt style="float: left;">c)</dt><dd><div>Weichengebiete</div><div>Wasserflächen, die zum Warten, Begegnen oder Überholen dienen,</div></dd><dt style="float: left;">d)</dt><dd><div>Zufahrten</div><div>Wasserflächen vor den Schleusenvorhäfen des Nord-Ostsee-Kanals; sie gelten als Fahrwasser im Sinne dieser Verordnung,</div></dd><dt style="float: left;">e)</dt><dd><div>Schleusenvorhäfen</div><div>die Wasserflächen zwischen den Verbindungslinien der Außenhäupter der Schleusen und der Einfahrtsfeuer in Brunsbüttel und Kiel-Holtenau;</div></dd></dl></div></dd><dt style="float: left;">19.</dt><dd><div>Sichtzeichen der Fahrzeuge</div><div>Lichter, Signalkörper, Flaggen und Tafeln;</div></dd><dt style="float: left;">20.</dt><dd><div>Signalkörper der Fahrzeuge</div><div>Bälle, Kegel, Rhomben und Zylinder;</div></dd><dt style="float: left;">21.</dt><dd><div>Wassermotorräder</div><div>motorisierte Wassersportgeräte, die als Personal Water Craft wie "Wasserbob", "Wasserscooter", "Jetbike" oder "Jetski" bezeichnet werden, oder sonstige gleichartige Geräte; sie gelten nicht als Fahrzeuge im Sinne dieser Verordnung;</div></dd><dt style="float: left;">21a.</dt><dd><div>Parasailing</div><div>Drachenfliegen und Fallschirmfliegen hinter einem ziehenden Wasserfahrzeug;</div></dd><dt style="float: left;">21b.</dt><dd><div>Wassersportanhänge</div><div>von Wassersportfahrzeugen gezogene aufblasbare Schwimmkörper, auf denen sich Personen befinden;</div></dd><dt style="float: left;">21c.</dt><dd><div>Kitesurfen</div><div>Surfen mit einem von einem Drachen gezogenen Surfbrett;".</div></dd><dt style="float: left;">22.</dt><dd><div>Maritime Verkehrssicherung</div><div>die von der Verkehrszentrale zur Verhütung von Kollisionen und Grundberührungen, zur Verkehrsablaufsteuerung oder zur Verhütung von der Schiffahrt ausgehender Gefahren für die Meeresumwelt gegebenen Verkehrsinformationen und Verkehrsunterstützungen sowie erlassenen Verfügungen zur Verkehrsregelung und -lenkung;</div></dd><dt style="float: left;">23.</dt><dd><div>Verkehrsinformationen</div><div>nautische Warnnachrichten sowie Mitteilungen der Verkehrszentrale über die Verkehrslage, Fahrwasser- sowie Wetter- und Tideverhältnisse, die zu festgelegten Zeiten in regelmäßigen Abständen oder auf Anforderung einzelner Schiffe gegeben werden;</div></dd><dt style="float: left;">24.</dt><dd><div>Verkehrsunterstützungen</div><div>Hinweise und Warnungen der Verkehrszentrale an die Schiffahrt sowie Empfehlungen im Rahmen einer Schiffsberatung von der Verkehrszentrale aus durch Seelotsen nach <a href="/bund/seelg/23" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="" data-lli="0" target="_blank">§ 23 Abs. 1</a> des <a href="/bund/seelg" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Gesetzes über das Seelotswesen in</a> der Fassung der Bekanntmachung vom 13. September 1984 (BGBl. I S. 1213), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 17. Juli 1997 (BGBl. I S. 1832), in der jeweils geltenden Fassung, die bei verminderter Sicht, auf Anforderung oder wenn die Verkehrszentrale es auf Grund der Verkehrsbeobachtung für erforderlich hält, gegeben werden und sich entsprechend den Erfordernissen der Verkehrslage, der Fahrwasser- sowie der Wetter- und Tideverhältnisse auch auf Positionen, Passierzeiten, Kurse, Geschwindigkeiten oder Manöver bestimmter Schiffe erstrecken können;</div></dd><dt style="float: left;">25.</dt><dd><div>Verkehrsregelungen</div><div>schiffahrtspolizeiliche Verfügungen der Verkehrszentrale im Einzelfall, die entsprechend den Erfordernissen der Verkehrslage, der Fahrwasser- sowie der Wetter- und Tideverhältnisse Regelungen über Vorfahrt, Überholen, Begegnen, Höchst- und Mindestgeschwindigkeiten oder über das Befahren einer Seeschiffahrtsstraße umfassen können;</div></dd><dt style="float: left;">26.</dt><dd><div>Verkehrslenkung</div><div>Maßnahmen der Verkehrszentralen am Nord-Ostsee-Kanal, durch die der Verkehr zum Zweck der Gefahrenabwehr oder der Verkehrsablaufsteuerung gelenkt wird;</div></dd><dt style="float: left;">27.</dt><dd><div>Verkehrszentralen</div><div>die von der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes eingerichteten Revierzentralen;</div></dd><dt style="float: left;">28.</dt><dd><div>AIS</div><div>Automatisches Schiffsidentifizierungssystem im Sinne der Regel V/19.2.4 des Internationalen Übereinkommens von 1974 zum Schutz des menschlichen Lebens auf See (BGBl. 1979 II S. 141), das zuletzt nach Maßgabe des Gesetzes vom 22. Dezember 2003 (BGBl. 2003 II S. 2018) geändert worden ist.</div></dd></dl></p><p>(2) Im Sinne der Verordnung bedeutet: <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>am Tage</div><div>die Zeit von Sonnenaufgang bis Sonnenuntergang;</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>bei Nacht</div><div>die Zeit von Sonnenuntergang bis Sonnenaufgang.</div></dd></dl></p>

§ 1 NeustädterBuchtFzgV 2021