NOOTS-Netz-Verordnung

Verordnung zur Bestimmung eines anderen Netzes des Bundes zum Datenaustausch über das nationale Once-only-technical-System im Anwendungsbereich des Onlinezugangsgesetzes

<p>Berechtigt zum Anschluss an das Netz nach <a href="/bund/nootsnetzv/1" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Informationstechnisches Netz" data-lli="1" target="_blank">§ 1 Absatz 2</a> sind alle öffentlichen Stellen nach <a href="/bund/ozg/1" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Anwendungsbereich" data-lli="0" target="_blank">§ 1</a> des <a href="/bund/ozg" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Onlinezugangsgesetzes</a>.</p>

Anschlussberechtigte

Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen

<p>(1) Dieses Gesetz gilt für Verwaltungsleistungen der öffentlichen Stellen <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>des Bundes einschließlich der bundesunmittelbaren Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>der Länder, einschließlich der Gemeinden, Gemeindeverbände und der sonstigen der Aufsicht des Landes unterstehenden juristischen Personen des öffentlichen Rechts.</div></dd></dl></p><p>(2) Für die Tätigkeit der Gerichtsverwaltungen und der Behörden der Justizverwaltung einschließlich der ihrer Aufsicht unterliegenden Körperschaften des öffentlichen Rechts gilt dieses Gesetz nur, soweit die Tätigkeit der Nachprüfung durch die Gerichte der Verwaltungsgerichtsbarkeit oder der Nachprüfung durch die in verwaltungsrechtlichen Anwalts-, Patentanwalts- und Notarsachen zuständigen Gerichte unterliegt.</p>

Anwendungsbereich

<p>(1) Diese Verordnung regelt den im Anwendungsbereich des Onlinezugangsgesetzes erfolgenden Datenaustausch über das nationale Once-only-technical-System (NOOTS) als anderes Netz des Bundes als das Verbindungsnetz.</p><p>(2) Das NOOTS baut ein informationstechnisches Netz auf, das den Datenaustausch zwischen informationstechnischen Systemen durch eine vom Bundesverwaltungsamt bereitgestellte Software ermöglicht.</p>

§ 2 NOOTSNetzV

Anschlussberechtigte