Nicht-verfügbare-Werke-Verordnung

Verordnung über ergänzende Bestimmungen zur Nutzung nicht verfügbarer Werke nach dem Urheberrechtsgesetz und dem Verwertungsgesellschaftengesetz 1

Die Voraussetzungen von <a href="/bund/vgg/52b" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Nicht verfügbare Werke" data-lli="0" target="_blank">§ 52b Absatz 1</a> des <a href="/bund/vgg" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Verwertungsgesellschaftengesetzes</a> sind auch dann erfüllt, wenn ein Werk bei seiner Entstehung nicht für den Handel bestimmt war und auch keine konkreten Anhaltspunkte für eine spätere kommerzielle oder anderweitige Verfügbarkeit für die Allgemeinheit bestehen.

Nichtverfügbarkeit von nicht für den Handel bestimmten Werken

Gesetz über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten durch Verwertungsgesellschaften*

(1) Nicht verfügbar ist ein Werk, das der Allgemeinheit auf keinem üblichen Vertriebsweg in einer vollständigen Fassung angeboten wird.(2) Es wird unwiderleglich vermutet, dass ein Werk nicht verfügbar ist, wenn die Kulturerbe-Einrichtung zeitnah vor der Information gemäß <a href="/bund/vgg/52a" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Wirksamkeit der Rechtseinräumung und dauerhafte Information bei nicht verfügbaren Werken" data-lli="1" target="_blank">§ 52a Absatz 1 Satz 1 Nummer 4</a> mit einem vertretbaren Aufwand, aber ohne Erfolg versucht hat, Angebote nach Maßgabe des Absatzes 1 zu ermitteln.(3) Werke, die in Büchern, Fachzeitschriften, Zeitungen, Zeitschriften oder in anderen verlegten Schriften veröffentlicht wurden, sind über die Anforderungen von Absatz 1 hinaus nur dann nicht verfügbar, wenn sie außerdem mindestens 30 Jahre vor Beginn der Bekanntgabe der Informationen gemäß <a href="/bund/vgg/52a" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Wirksamkeit der Rechtseinräumung und dauerhafte Information bei nicht verfügbaren Werken" data-lli="0" target="_blank">§ 52a Absatz 1 Satz 1 Nummer 4</a> letztmalig veröffentlicht wurden.

Nicht verfügbare Werke

Informationspflichten bei nicht verfügbaren Werken

Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechts bei nicht veröffentlichten Werken

Rechtsfolgen eines Widerspruchs nach § 52 Absatz 2 des Verwertungsgesellschaftengesetzes

Rechtsfolgen eines Widerspruchs nach § 61d Absatz 2 des Urheberrechtsgesetzes

Entsprechende Anwendung auf verwandte Schutzrechte

Inkrafttreten

Bundesrecht Deutschland

§ 2 NvWV

Nichtverfügbarkeit von nicht für den Handel bestimmten Werken