Offshore-Arbeitszeitverordnung

Verordnung über die Arbeitszeit bei Offshore-Tätigkeiten

<p>Auf Grund des <a href="/bund/arbzg/15" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Bewilligung, Ermächtigung" data-lli="0" target="_blank">§ 15 Absatz 2a</a> des <a href="/bund/arbzg" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Arbeitszeitgesetzes</a>, der durch Artikel 3 Absatz 6 Nummer 2 des Gesetzes vom 20. April 2013 (BGBl. I S. 868) eingefügt worden ist, verordnet die Bundesregierung und auf Grund des § 55 Satz 1 Nummer 3 des Seearbeitsgesetzes vom 20. April 2013 (BGBl. I S. 868) verordnet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung:</p>

Arbeitszeitgesetz

<p>(1) Die Aufsichtsbehörde kann <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>eine von den §§ 3, 6 Abs. 2 und § 11 Abs. 2 abweichende längere tägliche Arbeitszeit bewilligen<dl><dt style="float: left;">a)</dt><dd><div>für kontinuierliche Schichtbetriebe zur Erreichung zusätzlicher Freischichten,</div></dd><dt style="float: left;">b)</dt><dd><div>für Bau- und Montagestellen,</div></dd></dl></div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>eine von den §§ 3, 6 Abs. 2 und <a href="/bund/arbzg/11" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Ausgleich für Sonn- und Feiertagsbeschäftigung" data-lli="0" target="_blank">§ 11 Abs. 2</a> abweichende längere tägliche Arbeitszeit für Saison- und Kampagnebetriebe für die Zeit der Saison oder Kampagne bewilligen, wenn die Verlängerung der Arbeitszeit über acht Stunden werktäglich durch eine entsprechende Verkürzung der Arbeitszeit zu anderen Zeiten ausgeglichen wird,</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>eine von den §§ 5 und 11 Abs. 2 abweichende Dauer und Lage der Ruhezeit bei Arbeitsbereitschaft, Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft den Besonderheiten dieser Inanspruchnahmen im öffentlichen Dienst entsprechend bewilligen,</div></dd><dt style="float: left;">4.</dt><dd><div>eine von den §§ 5 und 11 Abs. 2 abweichende Ruhezeit zur Herbeiführung eines regelmäßigen wöchentlichen Schichtwechsels zweimal innerhalb eines Zeitraums von drei Wochen bewilligen.</div></dd></dl></p><p>(2) Die Aufsichtsbehörde kann über die in diesem Gesetz vorgesehenen Ausnahmen hinaus weitergehende Ausnahmen zulassen, soweit sie im öffentlichen Interesse dringend nötig werden.</p><p>(2a) Die Bundesregierung kann durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>Ausnahmen von den §§ 3, 4, 5 und 6 Absatz 2 sowie von den §§ 9 und 11 für Arbeitnehmer, die besondere Tätigkeiten zur Errichtung, zur Änderung oder zum Betrieb von Bauwerken, künstlichen Inseln oder sonstigen Anlagen auf See (Offshore-Tätigkeiten) durchführen, zulassen und</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>die zum Schutz der in Nummer 1 genannten Arbeitnehmer sowie der Sonn- und Feiertagsruhe notwendigen Bedingungen bestimmen.</div></dd></dl></p><p>(3) Das Bundesministerium der Verteidigung kann in seinem Geschäftsbereich durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales aus zwingenden Gründen der Verteidigung Arbeitnehmer verpflichten, über die in diesem Gesetz und in den auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen und Tarifverträgen festgelegten Arbeitszeitgrenzen und -beschränkungen hinaus Arbeit zu leisten.</p><p>(3a) Das Bundesministerium der Verteidigung kann in seinem Geschäftsbereich durch Rechtsverordnung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales für besondere Tätigkeiten der Arbeitnehmer bei den Streitkräften Abweichungen von in diesem Gesetz sowie von in den auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen bestimmten Arbeitszeitgrenzen und -beschränkungen zulassen, soweit die Abweichungen aus zwingenden Gründen erforderlich sind und die größtmögliche Sicherheit und der bestmögliche Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer gewährleistet werden.</p><p>(4) Werden Ausnahmen nach Absatz 1 oder 2 zugelassen, darf die Arbeitszeit 48 Stunden wöchentlich im Durchschnitt von sechs Kalendermonaten oder 24 Wochen nicht überschreiten.</p>

Bewilligung, Ermächtigung

Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 1

Geltungsbereich

Vorschriften für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die Offshore-Tätigkeiten durchführen

Abschnitt 2

Anwendung des Arbeitszeitgesetzes

Arbeitszeit

Ruhepausen

Sonntags- und Feiertagsbeschäftigung

Zeitraum der Offshore-Tätigkeit

Ausgleich von Mehrarbeit und für Sonntags- und Feiertagsbeschäftigung

Arbeitszeitnachweise

Transportzeiten

Weitere Arbeitsschutzmaßnahmen

Vorschriften für Besatzungsmitglieder von Schiffen, von denen aus Offshore-Tätigkeiten durchgeführt werden

Eingangsformel Offshore-ArbZV