Erlass über die Genehmigung von Änderungen der Satzung des Ordens Pour le mérite für Wissenschaften und Künste

Das Ordenskapitel des Ordens Pour le mérite für Wissenschaften und Künste hat am 30. Mai 2010 Änderungen der Satzung des Ordens beschlossen.Nach <a href="/bund/ordenerl/6" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="" data-lli="0" target="_blank">Artikel 6 Absatz 1</a> des <a href="/bund/ordenerl" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Erlasses über die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen und über die Anerkennung als Ehrenzeichen vom 4. Juli 1958 (BGBl. I S. 422)</a> genehmige ich die Satzungsänderungen.Die Neufassung der Satzung wird vom Bundesministerium des Innern im Bundesanzeiger veröffentlicht.

Erlaß über die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen und über die Anerkennung als Ehrenzeichen

(1) Jede Änderung der Stiftungsbestimmungen und der Verleihungsbedingungen der nach den Artikeln 1 und 2 genehmigten Orden und Ehrenzeichen und jede Änderung ihrer Form und ihrer Benennung bedarf meiner Genehmigung.(2) Jede Änderung der Verleihungsbedingungen der nach Artikel 4 als Ehrenzeichen anerkannten Auszeichnung und jede Änderung ihrer Form und ihrer Benennung ist mir vor dem Inkraftsetzen anzuzeigen.

(XXXX) PMeriteSaÄndErl 2010